Für eine Aufhebung des Planungsstopps bei der Bahn 2000, zweite Etappe (3. Juradurchstich Wisenberg)
(07.302)Schweiz10 ene 2007
Perfil
- Tipo
- Standesinitiative
- Estado
- Erledigt
- Parlamento
- Schweiz
- Número
- 07.302
- Inicio
- 10 ene 2007
Referencias y fuente
- Registro oficial
- Perfil oficial
- ID externo
- 20070302
Contribuciones(3)
- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR
- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR
- Ständerat
Cronología(4)
- Keine Folge gegebenNationalrat
- Erledigt
- Behandelt vom Ständerat
- Im Rat noch nicht behandelt
Textos(2)
- Titel des GeschäftesFür eine Aufhebung des Planungsstopps bei der Bahn 2000, zweite Etappe (3. Juradurchstich Wisenberg)
- Eingereichter Text
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Basel-Stadt gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft folgende Standesinitiative ein:
Die Bundesbehörden werden ersucht, im Rahmen der "Zukünftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte" (ZEB) Artikel 2 Buchstabe c des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1986 betreffend das Konzept Bahn 2000 als Gesetzesgrundlage unverändert zu belassen. Damit soll erreicht werden, dass der entwicklungshemmende Schienenkapazitätsengpass im Nord-Süd-Verkehr durch eine geeignete Juraquerung, vorzugsweise durch den Bau des Wisenbergtunnels (Olten-Liestal), beseitigt wird.
Datos: OpenParlData · CC BY 4.0