Indikatoren für AHV-Revisionen

Um die Kohärenz der Gesetzgebungsprozesse im Bereich der AHV-Revisionen zu verbessern und im Bereich der sozialen Sicherheit in der Öffentlichkeit mehr Transparenz zu schaffen, wird der Bundesrat beauftragt, eine Reihe statistischer Indikatoren zu erarbeiten, auf deren Grundlage die Entwicklung der wichtigsten demographischen und wirtschaftlichen Parameter verfolgt werden kann. Dadurch liesse sich der Handlungsspielraum bei den Leistungen und der Finanzierung der AHV insbesondere mittel- und langfristig präziser bestimmen.

Die Realisierung der 10. AHV-Revision erstreckt sich über einen langen Zeitraum, nämlich über elf Jahre, ist doch die zweite Erhöhung des AHV-Alters für die Frauen für das Jahr 2005 vorgesehen.

Die engagierte Diskussion und die Polemiken rund um dieses Projekt machten folgende Mängel deutlich:

1. Das Parlament weiss zu wenig über die mittel- und langfristigen demographischen und wirtschaftlichen Entwicklungen.

2. Es gibt keine zuverlässige Information in Form synthetischer Indikatoren, auf deren Grundlage sich wissenschaftlich fundierte Szenarien erstellen liessen.

3. Dadurch sind die Ermessensspielräume zu gross. Eine Diskussion, die eigentlich sachlich zu führen wäre, wird so emotional, ja sogar polemisch.

Das so entstandene emotionale Klima verunsichert die Bevölkerung und beeinträchtigt die Glaubwürdigkeit der Parlaments- und Regierungstätigkeit.

Um die unabdingbare Neutralität und Objektivität zu gewährleisten, wäre es sinnvoll, das Bundesamt für Statistik mit der Erarbeitung eines Indikatorensystems zu betrauen. Es verfügt über das nötige Sachwissen und die erforderlichen Daten und könnte sich auf die anderen zuständigen Bundesämter abstützen (BSV, BFK, BIGA).

Sind diese Indikatoren einmal erstellt und werden sie regelmässig aktualisiert, so erlauben sie es, die Vorhersagen in diesem Bereich in regelmässigen Abständen dem neusten Stand anzupassen.

Das Parlament ist gezwungen, langfristig zu legiferieren. Es könnte sich bei der Erarbeitung von Gesetzesvorlagen an diese Indikatoren halten. Hierzu ein Beispiel: Anstatt heute schon die Verlängerung des Erwerbslebens auf einen noch in weiter Ferne liegenden Zeitpunkt vorzusehen, könnte man anhand dieser Indikatoren die Inkraftsetzung solcher Massnahmen von einem bestimmten Stand der Bevölkerungsentwicklung, der wirtschaftlichen Produktivität und der Finanzlage der AHV abhängig machen, der im voraus bestimmt wird. Dazu sind allgemein anerkannte Indizes wie der Index der Konsumentenpreise notwendig.