Hans-Peter Kohler · FDP

Hans-Peter Kohler, Spiegel b. Bern (FDP), Fraktionssprecher. Die FDP-Fraktion ist gespalten, richtig gespalten. Nicht gespalten betreffend das Thema, sondern gespalten wegen der Art des Vorstosses: Postulat versus Motion. Jetzt kann man sagen: Wieso zanken wir uns diesbezüglich so ein bisschen? – Es ist eben keine Richtlinienmotion. Wir haben ja sehr viele Richtlinienmotionen, wenn es um Bildung im Kanton Bern geht. Das ist jetzt eben keine Richtlinienmotion.

Wieso sage ich das? Die Forderung, so wie sie geschrieben ist, ist halt schon relativ sec und hart geschrieben, z. B., wenn es heisst: «wenn in einer Gemeinde gewünscht». Ja, wer ist jetzt das in einer Gemeinde? Ist es die Exekutive? Ist es die Schulkommission als strategisches Organ? Für die Gemeinden kann das einiges bedeuten, wenn es jetzt als Motion durchgeht.

Deswegen sind wir hier gespalten. Die Mehrheit der Fraktion will es als Postulat überweisen, und die Minderheit eben aus den Gründen, die ich genannt habe, als Motion. Der Vorstoss von vorhin war als Postulat perfekt, aber hier ist es keine Richtlinie. An diejenigen, die in Exekutiven sitzen: Also, das ist dann relativ scharf geschrieben. Deswegen verstehen wir auch, wieso die Regierung dies nicht einfach als Motion möchte. Merci.