Jigme Shitsetsang · FDP

Shitsetsang-Wil (im Namen der FDP-Fraktion): Auf die Motion ist nicht einzutreten.

Pflegende Angehörige leisten Enormes – menschlich wie auch wirtschaftlich. Es ist richtig, dass wir ihre Arbeit anerkennen und fair entschädigen. Die Regierung zeigt nach unserer Ansicht hier Augenmass. Sie teilt das Anliegen der Motion, verzichtet aber auf vorschnelle Obergrenzen. Das ist richtig so. Die Regierung erwähnt in ihrer Antwort, dass sie bereit ist, im Rahmen der Revision des Gesundheitsgesetzes zu prüfen, ob die bisherigen Höchstansätze durch Normkosten ersetzt werden sollen. Somit haben wir dann die Chance, mit einer gut abgestimmten Finanzierung der Angehörigenpflege bestehende Versorgungslücken weiter zu schliessen und unser Versorgungssystem insgesamt zu stärken. Wenn Angehörige gut unterstützt werden, können viele Menschen länger zuhause leben. Das ist im Interesse der Betroffenen und es hilft, unnötige, stationäre Kosten und Eintritte in Alters- und Pflegeheime zu vermeiden. Das entlastet nicht nur die Gemeinden, sondern auch die kantonalen Sozialkosten langfristig.

Wir sollten aber auch nicht vergessen: Wir haben im Kanton St.Gallen wie in der ganzen Schweiz eine bewährte Koexistenz von staatlichen, staatsnahen und privaten Anbietern im Gesundheitswesen, in der Pflege, in der Kinderbetreuung und in der Integration. Überall arbeiten öffentliche und private Träger nebeneinander, oft ergänzend. Diese Vielfalt ist kein Problem, sondern eine Stärke. Sie schafft Versorgungssicherheit, Innovation und auch Wahlfreiheit. Und ja, private Anbieter müssen Gewinne erzielen. Das ist nicht verwerflich, sondern notwendig, damit sie investieren, faire Löhne zahlen und qualitativ gute Leistungen erbringen können. Entscheidend ist, dass alle, ob öffentlich oder privat, nach denselben Regeln spielen: transparente Abrechnung, klare Qualitätsvorgaben, faire Vergütung. Eine reflexartige Abwertung privatwirtschaftlicher Akteure, wie es die vorgängigen Votantinnen und Votanten getan haben, oder gar eine Verstaatlichungsdebatte, hilft niemandem weiter. Was wir brauchen, ist eine kluge Steuerung, eine vernünftige Aufsicht, ein faires Finanzierungssystem und gegenseitigen Respekt. Im Namen der FDP-Fraktion danke ich der Regierung für ihren ausgewogenen Kurs und empfehle, diesen gemeinsam weiterzugehen.