Andreas Sigrist · EDU

Wir danken den Motionären für das Einbringen dieses Anliegens und würdigen die Absicht, staatliche Mittel effizient einzusetzen und das Kostenbewusstsein des Parlaments zu stärken. Unser Dank gilt ebenso dem Regierungsrat für seine differenzierte und konstruktive Antwort. Sie macht deutlich, Problem und Lösung liegen nicht immer dort, wo wir sie spontan vermuten oder uns wünschen. Die Ausweisung der Beantwortungskosten erscheint auf den ersten Blick sinnvoll und zielführend. Auf den zweiten Blick zeigt sich jedoch, dass dieser Ansatz zwar gut gemeint ist, in der Praxis aber leider kaum die gewünschte Wirkung entfalten würde. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass das Büro des Grossen Rates nicht nur wirksamere, sondern sogar deutlich wirksamere Möglichkeiten aufzeigt, um das Anliegen der Motionäre zu erfüllen. Diese wirksameren Wege haben in besonderer Weise mit uns Ratsmitgliedern zu tun. Es liegt an uns, vor der Eingabe eines Vorstosses sorgfältige Abklärungen zu treffen. Gespräche mit den zuständigen Ämtern können wesentlich dazu beitragen, dass Anliegen unter Umständen ausserparlamentarisch und damit deutlich kostengünstiger erledigt werden. Die entscheidende Frage ist deshalb nicht, ob man kostentransparent ausweist, sondern ob wir als Parlamentarier bereit sind, Verantwortung wahrzunehmen, Verantwortung für die Qualität unserer Arbeit, für den sorgfältigen Umgang mit Ressourcen und für das Vertrauen, das uns von der Bevölkerung übertragen wurde. Die Fraktion EDU/Aufrecht schliesst sich der Haltung des Regierungsrates und des Büros des Grossen Rates an und erklärt die Motion für nicht erheblich. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.