Einsetzung einer PUK VBS zur Aufklärung des Ruag-Skandals und zu den Problemen in der Beschaffung und im Projektmanagement
(25.414)Schweiz21.03.2025
Profil
- Typ
- Parlamentarische Initiative
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 25.414
- Beginn
- 21.03.2025
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20250414
Beiträge(5)
- Benjamin RoduitDie Mitte
- Balthasar GlättliDie Grünen
- Roland Rino BüchelSchweizerische Volkspartei
- Parlament
- Grüne Fraktion
Verlauf(7)
- Erledigt
- Keine Folge gegebenNationalrat
- In Nationalrat geplant
- Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission
Texte(3)
- Titel des GeschäftesEinsetzung einer PUK VBS zur Aufklärung des Ruag-Skandals und zu den Problemen in der Beschaffung und im Projektmanagement
- Eingereichter Text
Es wird eine parlamentarische Untersuchungskommission zum VBS (PUK-VBS) eingesetzt um folgende Probleme zu untersuchen:
- jahrelange Missstände im Bereich der RUAG allgemein
- den RUAG Millionen-Betrugsskandal
- anhaltenden Probleme im Beschaffungswesen und bei Grossprojekten (z.B. Drohnenbeschaffung, IT Projekte wie SkyView, NDP etc)
- Wirksamkeit der internen Führung und Aufsicht, der Führung und Aufsicht des Bundesrates und der parlamentarischen Aufsicht
- Begründung
Ziel der PUK-VBS ist es, neben der Aufklärung der benannten Projekte systemische Mängel beim Projektmanagement, der Führung und der Aufsicht im Departement und den zugeordneten Betrieben zu erkennen, und geeignete Massnahmen vorzuschlagen, um Mängel zu beseitigen und die Aufsicht durch den Gesamtbundesrat und das Parlament verlässlich zu stärken.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0