Nationales Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum
(10.333)Schweiz14.09.2010
Profil
- Typ
- Standesinitiative
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 10.333
- Beginn
- 14.09.2010
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20100333
Traktanden
- CHE09.03.2011
- CHE28.09.2012
Abstimmungen(1)
- Ergebnis: 93 Ja · 87 Nein · 4 Enth. · 14 Abwesend
Beiträge(5)
- Staatspolitische Kommission SR
- Paul NiederbergerChristlichdemokratische Volkspartei der Schweiz
- Staatspolitische Kommission NR
- Hugues HiltpoldFDP.Die Liberalen
- Ständerat
Verlauf(4)
- Keine Folge gegebenNationalrat
- Erledigt
- Behandelt vom Ständerat
- Im Rat noch nicht behandelt
Texte(2)
- Titel des GeschäftesNationales Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum
- Eingereichter Text
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Aargau folgende Standesinitiative ein:
Die Bundesversammlung wird eingeladen, die rechtlichen Grundlagen zu erarbeiten, damit im öffentlichen Raum das Tragen von Kleidungsstücken, die das Gesicht ganz oder hauptsächlich verhüllen, unter entsprechender Strafandrohung bei Missachtung untersagt wird. Dabei sind die notwendigen Ausnahmen (gesundheitliche und sicherheitsrelevante Gründe, Winterbekleidung sowie das einheimische Brauchtum) zu berücksichtigen.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0