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Bergkarabach: Umsetzung des Parlamentsauftrags gemäss Motion 24.4259

(26.7600)Fragestunde. FrageErledigt
Schweiz10.06.2026
Texte(2)
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2 Ergebnisse
  • Eingereichter TextTEXT

    Die Motion 24.4259 verpflichtet den Bundesrat zur Organisation eines Friedensforums zwischen Aserbaidschan und den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier. Der Bundesrat erklärt hingegen, Armenien und Aserbaidschan lehnten ein solches Forum ab. 
    - Weshalb weicht der Bundesrat bei der Umsetzung der Motion vom klaren Wortlaut des Parlamentsauftrags ab? 
    - Welche Massnahmen hat er ergriffen, um die in der Motion geforderten Gespräche mit den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier zu ermöglichen?

  • Titel des GeschäftesTEXT
    Bergkarabach: Umsetzung des Parlamentsauftrags gemäss Motion 24.4259

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0