Bergkarabach: Umsetzung des Parlamentsauftrags gemäss Motion 24.4259
(26.7600)Schweiz10.06.2026
Profil
- Typ
- Fragestunde. Frage
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 26.7600
- Beginn
- 10.06.2026
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20267600
Traktanden
Beiträge(3)
- Erich VontobelEidgenössisch-Demokratische Union
- Departement für auswärtige Angelegenheiten
- Nationalrat
Verlauf(3)
- Erledigt
- Mündliche Beantwortung der FrageNationalrat
- Eingereicht
Texte(2)
- Titel des GeschäftesBergkarabach: Umsetzung des Parlamentsauftrags gemäss Motion 24.4259
- Eingereichter Text
Die Motion 24.4259 verpflichtet den Bundesrat zur Organisation eines Friedensforums zwischen Aserbaidschan und den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier. Der Bundesrat erklärt hingegen, Armenien und Aserbaidschan lehnten ein solches Forum ab.
- Weshalb weicht der Bundesrat bei der Umsetzung der Motion vom klaren Wortlaut des Parlamentsauftrags ab?
- Welche Massnahmen hat er ergriffen, um die in der Motion geforderten Gespräche mit den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier zu ermöglichen?
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0