Beschränkung der Zulassung von PFAS auf wesentliche Verwendungszwecke

Der Bundesrat wird beauftragt, eine Rechtsgrundlage für die Beschränkung der Einfuhr, Herstellung, Verarbeitung und Verwendung von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) in der Schweiz auf die nachweislich wesentlichen Verwendungszwecke («essential use») zu schaffen.

PFAS bilden eine Gruppe von mehreren Tausend chemischen Verbindungen, die aufgrund ihrer wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften in vielen Alltagsprodukten verwendet werden. PFAS sind aber auch extrem persistent, reichern sich in der Umwelt und in lebenden Organismen an und stehen im Verdacht, gesundheits- und umweltschädlich zu sein. Studien haben gezeigt, dass die Exposition gegenüber PFAS gesundheitliche Auswirkungen hat (sie kann u. a. zu Krebs, Schilddrüsenerkrankungen sowie Immun- und Fruchtbarkeitsstörungen führen).
In der Schweiz sind die Böden, das Grundwasser und das Trinkwasser zunehmend mit PFAS belastet. Sind diese «ewigen Chemikalien» einmal freigesetzt, lassen sie sich kaum abbauen. Ihr Abbau ist technisch komplex und zeitaufwendig und daher sehr teuer. Je länger PFAS uneingeschränkt genutzt werden dürfen, desto grösser werden ihre ökologischen und finanziellen Auswirkungen sein. Einer europaweiten Studie zufolge könnten sich die Kosten für die Sanierung in der Schweiz auf bis zu 26 Milliarden Franken pro Jahr belaufen, wenn der Eintrag von PFAS nicht rasch und vollständig gestoppt wird.
Gemäss dem Konzept des «wesentlichen Verwendungszwecks», welches aktuell auch in der Europäischen Union diskutiert wird, dürfen diese Stoffe nur dann verwendet werden, wenn dies für die Gesundheit, die Sicherheit oder das Funktionieren der Gesellschaft unerlässlich ist und keine Alternativen vorhanden sind. So wird die Bevölkerung geschützt, die Umwelt weniger belastet und die Innovation gefördert.