Entwicklung, Chancen und Auswirkungen der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in der Schweiz

Die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien entwickeln sich mit grosser Dynamik und verändern unsere Gesellschaft in allen Bereichen: wirtschaftlich, sozial, kulturell, möglicherweise sogar politisch. Dieser erneute grundlegende Wandel hin zur Informationsgesellschaft eröffnet Chancen, ist aber auch mit Ungewissheiten und Risiken verknüpft. Noch weiss man wenig über die Auswirkungen etwa auf unser Zusammenleben, die zwischenmenschliche Kommunikation, die Konsequenzen für den Arbeitsmarkt, die sich verändernden Bildungsbedürfnisse, das Gefüge Stadt/Land oder Zentrum/Peripherie.

Mit der Revision des Fernmeldegesetzes soll nun auch in der Schweiz eine neue Rechtsgrundlage zur breiten und kompetitiveren Einführung der modernen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten geschaffen werden. Ziel ist eine weitgehende Liberalisierung der Fernmeldedienste im Einklang mit den Bestrebungen der EU. Die Diskussion wurde bis anhin jedoch fast ausschliesslich unter wettbewerbsrechtlichen und marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten geführt. Gesellschaftliche Folgewirkungen bleiben weitgehend ausgeblendet.

Ich ersuche deshalb den Bundesrat, in einem Bericht die Entwicklung, die Chancen und die Auswirkungen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien in unserem Land aufzuzeigen. Dargestellt werden soll insbesondere, welche soziokulturellen Konsequenzen sich anbahnen, welche Folgen sich auf dem Arbeitsmarkt ergeben und mit welchen regionalpolitischen Wirkungen der Bundesrat rechnet. Der Bericht soll aber auch Perspektiven eröffnen und verdeutlichen, mit welchen flankierenden Massnahmen, etwa im Bereich der Aus- und Weiterbildung, der Bundesrat der Entwicklung mittel- und langfristig zu begegnen beabsichtigt und welche gesetzgeberischen Konsequenzen allenfalls erforderlich sind.