Stärkung der Abwehr von Naturgefahren

Aufgrund der Studien des Bundesamtes für Zivilschutz von 1994 muss in der Schweiz mit einem durchschnittlichen jährlichen Schadenpotential aus Naturgefahren von 10 Milliarden Franken gerechnet werden.

Es wird befürchtet, dass in Zukunft öfter mit Naturkatastrophen gerechnet werden muss. Auch wenn sich diese Befürchtungen nicht bewahrheiten sollten, muss mit einer Zunahme der Schäden aufgrund der Wertzunahme der geschädigten Objekte gerechnet werden.

In Anbetracht dieser Situation ist es notwendig, dass die Massnahmen zur Abwehr von Naturgefahren und zur Verminderung der Schäden gesamtheitlich geplant und koordiniert durchgeführt werden. Eine grobe Analyse der verschiedenen Gefahrenarten in bezug auf die Methoden und Organisationen der Vorbeugung, Abwehr und Bewältigung der Schäden zeigt sektoriell hohe Qualität, andererseits aber auch Teilbereiche mit Mängeln. Besonders muss festgestellt werden, dass eine gesamtheitliche Erfassung der Probleme und die Koordination der Massnahmen fehlen.

Der Bundesrat wird deshalb ersucht:

1. die Grundlagen für eine gesamtheitliche Problemanalyse und optimale Massnahmenplanung bereitzustellen;

2. die Qualität der bestehenden Reglemente und Institutionen anhand ihrer bisherigen Wirkung und Tätigkeit zu untersuchen;

3. den eidgenössischen Räten die nötigen Regelungen und Massnahmen vorzuschlagen, damit die Abwehr der Naturgefahren besser koordiniert wird und die Analyse und die Bewältigung der Schäden verbessert werden.