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Öffentlichkeitsgesetz

(V 87)Vernehmlassungabgeschlossen
Grosser Rat Thurgau (TG)11.12.2020
Profil
Typ
Vernehmlassung
Status
abgeschlossen
Nummer
V 87
Beginn
11.12.2020
Referenzen & Quelle
Amtliche Quelle
Offizielles Profil
Externe ID
87
Beiträge(1)
  • Departement für Justiz und SicherheitFederführendes Departement
Verlauf(2)
  • Frist
    Regierung
  • Eingereicht
Texte(1)
  • LeadHTML
    11. Dezember 2020

    Regierungsrat legt Vorschlag für das Öffentlichkeitsgesetz vor

    Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Entwurf für ein Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip (Öffentlichkeitsgesetz) in die externe Vernehmlassung gegeben. Gemäss dem Willen der Stimmbürger soll ab 2022 der Wechsel vom Grundsatz der Geheimhaltung mit Öffentlichkeitsvorbehalt zum Grundsatz der Öffentlichkeit mit Geheimhaltungsvorbehalt erfolgen.

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0