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Totalrevision Verordnung über die Schätzungsgebühren

(V 102394)Vernehmlassungabgeschlossen
Kantonsrat Obwalden (OW)24.05.2023
Profil
Typ
Vernehmlassung
Status
abgeschlossen
Nummer
V 102394
Beginn
24.05.2023
Referenzen & Quelle
Amtliche Quelle
Offizielles Profil
Externe ID
102394
Verlauf(2)
  • Frist
    Regierung
  • Eingereicht
Texte(1)
  • LeadHTML
    24. Mai 2023
    p>Im Auftrag des Regierungsrats lädt Sie das Finanzdepartement zur Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über die Schätzungsgebühren ein.

    Im geltenden Recht werden die Schätzungsgebühren sowohl für nichtlandwirtschaftliche als auch für landwirtschaftliche Grundstücke im gleichen Artikel der entsprechenden Verordnung über die Schätzungsgebühren geführt. Die Ausgangslage und Verwendung der beiden Schätzungsarten sind jedoch nicht identisch. Neu sollen die Gebühren für die beiden Schätzungen in zwei separaten Artikeln klarer aufgeteilt und geregelt werden. Hinzu kommen kleinere Präzisierungen und formelle Anpassungen.

    Da die Selbstkosten für den Schätzungsaufwand des Kantons mit den aktuellen Gebühren nicht mehr gedeckt sind, schlägt der Regierungsrat zudem eine moderate Erhöhung der Gebühren vor.

    Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens bieten wir Ihnen Gelegenheit, sich zu diesen Vorschlägen zu äussern.

    Unterlagen und Fragebogen

    Sie finden den erläuternden Bericht des Regierungsrats inklusive den dazugehörigen Anhängen sowie den Fragebogen auf der Kantonswebseite: www.ow.ch > Aktuelles > Vernehmlassungen
     

Daten: OpenParlData · CC BY 4.0