Nationaler Kohäsionsfonds
(00.313)Schweiz30.05.2000
Profil
- Typ
- Standesinitiative
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Nummer
- 00.313
- Beginn
- 30.05.2000
Referenzen & Quelle
- Amtliche Quelle
- Offizielles Profil
- Externe ID
- 20000313
Beiträge(6)
- Hans HessFDP.Die Liberalen
- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR
- Max BinderSchweizerische Volkspartei
- Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR
- René VaudrozFDP.Die Liberalen
Verlauf(4)
- Erledigt
- Keine Folge gegebenNationalrat
- Behandelt vom Ständerat
- Im Rat noch nicht behandelt
Texte(2)
- Titel des GeschäftesNationaler Kohäsionsfonds
- Eingereichter Text
Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Tessin die folgende Standesinitiative ein:
Die Bundesversammlung wird ersucht, einen Bundesbeschluss zu erlassen, durch den der Bundesrat beauftragt wird, einen Teil der Dividenden, die die Swisscom AG jährlich dem Bund auszahlt, zur Förderung und Unterstützung von innovativen Projekten in Rand- und Berggebieten einzusetzen, so dass dort neue Arbeitsplätze geschaffen werden können.
Daten: OpenParlData · CC BY 4.0