Frage vom 30. September 2026

Meine entsprechende Kleine Anfrage im September-Landtag wurde von der Regierung eher abstrakt beantwortet: Unter anderem hält die Regierung fest, dass «auf die Durchführung einer Studie in Liechtenstein angesichts dessen verzichtet» wird und stattdessen auf «gezielte und konkrete Massnahmen» gesetzt werden soll. Diese Aussage stellt eine deutliche Kehrtwende dar: Die Regierung hatte eine LGBTQIA+-Studie ursprünglich für 2024, später für 2025 angekündigt, und der VMR hatte gegenüber der ECRI bestätigt, dass entsprechende Vorarbeiten in der Abteilung Chancengleichheit bereits geleistet wurden.

Angesichts dieser Kehrtwende, der wiederholten Empfehlungen der ECRI (2018 und 2024) sowie der Tatsache, dass Liechtenstein im aktuellen Rainbow Map Ranking von ILGA-Europe nur Rang 31 von 49 europäischen Staaten belegt, ergeben sich unter anderem folgende Fragen:

1. Welche konkreten Arbeiten für die Studie wurden in der Abteilung Chancengleichheit des Amtes für Soziale Dienste bereits geleistet?

2. Die Regierung spricht in der Antwort auf die kleine Anfrage von «gezielten und konkreten Massnahmen» statt einer Studie. Welche konkreten Massnahmen sind damit gemeint?

3. Die Antwort auf die kleine Anfrage im September verweist auf eine laufende «Bestandesaufnahme» in Abstimmung mit zivilgesellschaftlichen Akteuren. Bis wann soll diese Bestandesaufnahme abgeschlossen sein?

4. Wie stellt die Regierung sicher, dass ohne eine repräsentative Datengrundlage nicht nur die Anliegen der bereits organisierten zivilgesellschaftlichen Akteure (zum Beispiel Verein Flay), sondern auch jene weniger sichtbarer oder nicht organisierter Betroffenengruppen innerhalb der LGBTQIA+-Community berücksichtigt werden?

5. Wie strebt die Regierung eine Verbesserung der Position Liechtensteins im Rainbow Map Ranking von ILGA-Europe an?