Andreas Meier · M-E

Die Mitte-Fraktion unterstützt olympische und paralympische Winterspiele 2038 in der Schweiz. Wir sehen darin eine grosse Chance für den Sport, den Nachwuchs, unsere Regionen und den Zusammenhalt unseres Landes. Dieses Projekt passt zur Schweiz: keine gigantischen Neubauten, kein zentrales olympisches Dorf, keine Konzentration auf eine einzige Stadt. Stattdessen nutzen wir weitgehend bereits bestehende Sportanlagen, unseren öffentlichen Verkehr und unsere Erfahrung mit Grossanlässen.

Zur Begeisterung gehört aber auch finanzielle Verantwortung. Das Organisationsbudget beträgt rund 2,2 Milliarden Franken. Der Bund beteiligt sich daran mit maximal 200 Millionen Franken: 60 Millionen für die Paralympics, 50 Millionen für den öffentlichen Verkehr, 80 Millionen für die Durchführung, und 10 Millionen sind Reserve. Kantone und Gemeinden müssen zusammen mindestens gleich viel beitragen. Der Bund übernimmt keine Defizitgarantie. Die Trägerschaft muss eine private Defizitgarantie von mindestens 200 Millionen Franken sicherstellen. Zusätzlich werden die Sicherheitsausgaben des Bundes heute auf 40 bis 80 Millionen Franken veranschlagt. Für uns ist klar: Ja zu Olympia - aber wir haben die Zahlen gehört, und wir werden uns an sie erinnern.

Ebenso klar ist unsere Haltung zum fakultativen Referendum. Wer diesen Ausgabenbeschluss allein wegen seiner finanziellen Tragweite dem fakultativen Referendum unterstellen will, führt durch die Hintertür ein Finanzreferendum ein, das unser Bundesrecht nicht kennt. Die demokratische Mitsprache bleibt gewährleistet. Kantone und Gemeinden entscheiden nach ihren eigenen parlamentarischen und, wo vorgesehen, direktdemokratischen Verfahren. Auch die Finanzkommission hält fest, dass ein solches Finanzreferendum auf Bundesebene nicht vorgesehen ist.

Bei all diesen Zahlen und Verfahren dürfen wir auch eines nicht vergessen: Es geht um Sport, und 2038 klingt, als sei es noch weit weg. Für den Sport beginnt 2038 aber heute. Kinder, die heute in den Kindergarten oder in die Primarschule gehen, könnten 2038 für die Schweiz antreten. Plötzlich hat die Nachwuchsförderung ein konkretes Ziel: olympische und paralympische Spiele im eigenen Land, ein Start vor Heimpublikum, vielleicht ein Podestplatz. Hoffentlich bleibt die eine oder andere Medaille in der Schweiz.

Die Spiele müssen aber auch ein ökologisch verantwortbares Vermächtnis hinterlassen. Eingriffe in Natur und Landschaft sollen möglichst vermieden und unvermeidbare Schäden angemessen ausgeglichen werden. Deshalb unterstützt die Mitte-Fraktion die Minderheit Prelicz-Huber. Diese verlangt eine verbindliche Kompensation vermeidbarer Schäden an Natur, Landschaft und Klima.

Wenn die Welt 2038 bei uns zu Gast ist, sollen auch Schweizer Regional-, Landwirtschafts- und Weinbauprodukte sichtbarer Teil dieser Spiele sein.

Wir haben zwölf Jahre Zeit, aber die Chance beginnt heute.