Samira Liana Martini · SP

Samira Liana Martini, Herzogenbuchsee (SP), Einzelsprecherin. Ich bin Antifaschistin. Siamo tutti antifascisti. Nicht, weil ich Gewalt gutheisse. Im Gegenteil. Nein, ich bin Antifaschistin, weil mich menschenfeindliche Ideologien und Unrecht gegen Minderheiten politisiert haben und ich es als meine Pflicht erachte, mich dagegen einzusetzen.

Diese Motion zielt nicht auf die Gewalt ab. Sie zielt auf politische Haltungen. Sie vermischt antifaschistische Grundhaltungen mit Terrorismus und fordert ein Verbot analog zur Al-Qaida oder zum IS. Das ist nicht nur juristisch unhaltbar, sondern politisch brandgefährlich. Antifaschismus ist kein Extremismus. Antifaschismus ist eine demokratische Pflicht. Er bedeutet: kein Rassismus, nie mehr Antisemitismus, nie mehr Faschismus. Wer heute antifaschistische Bewegungen verbieten möchte, beerdigt Widerstand gegen das Unrecht. Er beerdigt unsere Demokratie.

Wir bekämpfen Gewalt mit Rechtsstaatlichkeit und nicht mit Symbolpolitik. Wir schützen die Demokratie, indem wir die Grundrechte verteidigen und nicht, indem wir sie einschränken. Übrigens, und hier darf ich Grossrat Spahr korrigieren, gibt es in den Niederlanden kein Verbot der Antifa. Das Parlament hat lediglich die Prüfung verabschiedet.

Antonio Gramsci hat einmal gesagt: «Die Gleichgültigkeit ist das tote Gewicht der Geschichte.» Seien wir heute lebendig, lehnen wir diese Motion ab! Merci.