Discurs

Philippe Müller, SID-Direktor. Die Polizei, die Feuerwehr, die Sanität, der Zivilschutz, das Grenzwachtkorps, kritische Infrastrukturen wie bspw. das Inselspital oder die SBB müssen jederzeit miteinander kommunizieren können, gerade in Notlagen. Dafür brauchen wir das Sicherheitsfunksystem Polycom. Der Sprecher der SiK hat es gut gesagt: Bei einem Stromausfall funktionieren Mobiltelefonie, Festnetztelefonie und das Internet innert kürzester Zeit nicht mehr, Blaulichtorganisationen und ihre Partner können dann nur noch über Polycom kommunizieren.

Das schweizweite Polycom-System besteht aus kantonalen Teilnetzen. Das Teilnetz des Kantons Bern wird durch die Kantonspolizei Bern unterhalten und betrieben, und zwar 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche. Polycom hat heute über 50’000 Nutzer und die Zahl steigt noch weiter an. Es ist ein gemeinsames System von Bund, Kantonen und Gemeinden.

Der Netzbau wird vollständig durch den Bund und die Kantone finanziert. Am Betrieb beteiligen sich die Gemeinden über den Finanz- und Lastenausgleich mit über 2 Mio. Franken pro Jahr. Die Kosten für die Beschaffung der Endgeräte gehen zulasten der Gemeinden. Alle profitieren von Polycom und beteiligen sich darum auch an den Kosten.

Der Kanton Bern könnte es sich gar nicht leisten, aus dem System auszusteigen. Der Bau und der Betrieb eines eigenen kantonalen Funksystems wären nicht nur teurer, sondern es könnte auch zu Sicherheitslücken führen. Die Kommunikation im Blaulichtbereich muss einfach funktionieren – oder anders gesagt: Polycom ist das Kommunikationsrückgrat des Kantons Bern.

Die Anschlusslösung 2035 wurde angesprochen, das ist sehr wichtig. Der ganze Cyberbereich ist sehr wichtig. Innerhalb der Kantonspolizei ist dies auch ein Bereich der Korps-Bestandsaufstockung, und es ist ganz klar, dass wir das lege artis machen wollen. Man muss dabei auch bedenken: Auch dies wird ein schweizweites Projekt darstellen. Darum beantragt Ihnen der Regierungsrat, dem Kredit zuzustimmen. Merci vielmals für Ihre Unterstützung.