Martin Sailer · SP
Sailer-Wildhaus-Alt St.Johann: Die Motion ist mit geändertem Wortlaut gemäss Antrag der Mitte-EVP-Fraktion gutzuheissen.
Der Antrag der FDP-Fraktion / SVP-Fraktion will mehr Geld für den Sport – das wollen wir alle. Ich kann Broger-Altstätten beruhigen: Jäger-Bad Ragaz war nicht der Einzige, der sich für den Sport ausgesprochen hat. Auch Koller-Gossau, Mitglied der IG Sport, votierte dafür. Ich blase ins gleiche Horn, möchte aber Jäger-Bad Ragaz mitteilen, dass mit beiden Anträgen mehr Mittel für den Sport verteilt würden (Antrag Mitte-EVP-Fraktion fix ein Drittel und Antrag FDP-Fraktion / SVP-Fraktion 30 bis 35 Prozent). Sie haben es deutlich und richtig betont, dass der Sport nicht laut werden musste wie die Kultur. Es ist sehr einfach, im Kantonsrat eine Mehrheit für mehr Sportgelder zu finden. Wenn ich Sie frage, wer mehr Gelder für den Sport möchte, gehen 120 Hände hoch. Deshalb brauchte es dieses Aufbäumen der Sportlobby zum Glück nicht.
Zu Frei-Rorschacherberg: Glücklicherweise schreiben Sie in Ihrem Antrag: «[...] aber mindestens im Umfang der Mittel, die in den Jahren 2022 bis 2024 durchschnittlich [...]. Bei einer Unterdeckung erfolgt ein Bezug aus den bestehenden Reserven.» Das soll auf den ersten Blick beruhigen, macht es aber nur halbwegs. Die Reserven sind mit rund 21 Mio. Franken im Moment sehr gross. Was passiert, wenn diese aufgebraucht sind? Was passiert, wenn neue Kulturplayer auf dem Markt auftauchen und auch gerne eine Leistungsvereinbarung hätten? Weiter kommt die Teuerung hinzu. Sie haben gesehen, dass seit rund zwei Jahren ein Teuerungsausgleich auf den Jahresbeiträgen ausbezahlt wird, deshalb sind die Zahlen so «unrund». Wenn diese Reserven aufgebraucht sind, wird es richtig eng, auch für alle Kulturförderplattformen – ich bin z.B. bei «Südkultur» und Sarbach-Wil bei «ThurKultur» –, denn einen Teil bezahlen die Gemeinden und einen Teil der Kanton. Wir sind angehalten, faire Löhne zu bezahlen. Es wird immer schwieriger, Freiwillige zu finden.
Bst. a Ziff. 3 und 4 hat Warzinek-Mels m.E. gut erklärt. Ob es rechtswidrig ist oder nicht, weiss ich nicht. Hier glaube ich jetzt einmal dem Juristen aus dem Tal der Täler (Schuler-Mosnang), dass das noch irgendwie rechtlich wäre. Bst. d können wir so akzeptieren, dass grundsätzlich Projekte aus der Schweiz bevorzugt werden.
Uns geht es nicht um den Basar, sondern um verlässliche Grundlagen für die Zukunft. Es geistern jetzt verschiedene Zahlen herum, was es so schwierig macht. Das haben mir auch Vertreter der FDP-Fraktion gesagt und gefragt, wem sie jetzt glauben sollen. Wie steigen oder sinken denn die Swisslos-Zahlen in nächster Zukunft? Die FDP-Fraktion behauptet, dass die Zahlen konstant bleiben oder steigen. Ich kann das selbstverständlich weder bestätigen noch dementieren. Es gebe Jahr für Jahr mehr Geld, weil mehr Leute zocken, ins Casino gehen, wie ich Rubbellose kaufen oder Lotto und Sport-Toto spielen. In einer letztjährigen Pressemitteilung von Swisslos war zu lesen, dass die Ausschüttung im Jahr 2025 so hoch war, weil es im Jahr 2024 eine lange Zeit gab, wo Jackpot-Spiele gespielt wurden, die lange nicht geknackt wurden. Folglich haben noch mehr Leute gespielt. Auch das Phänomen, dass mehr Leute online zocken, hat dazu geführt, dass wir eine ausserordentlich hohe Ausschüttung von 41 Mio. Franken erhalten haben. Ob das auch in Zukunft so ist, wissen wir nicht. Wer einmal auf «Suisse-Romande» schaut, sieht dort deutliche Anzeichen einer Bewegung, die das Onlinespielen in der Westschweiz wieder einschränken möchte. Deshalb traue ich dem nicht, dass über Jahre hinweg 41 Mio. Franken fliessen werden. Wir wissen es schlicht nicht.
Was auch ein wenig vergessen ging – jemand hat es vorhin zwar lobend erwähnt –, ist, dass wir jetzt fast nur über die Institutionen mit Leistungsvereinbarungen gesprochen haben. Aber es geht, wie es die Vorsteherin des Departementes des Innern gesagt hat, eben auch um die sehr vielen Projekte, mit denen man einverstanden sein kann oder nicht.
Zum Antrag der Mitte-EVP-Fraktion habe ich das meiste schon gesagt. Die Skeptiker können beruhigt sein, denn in der neuesten Fassung ist die Bildung und auch die Innovation in den zwei Dritteln enthalten. Der Sport – und das bestreitet niemand – hat den grössten Anstieg, nämlich von 20 auf 33 Prozent. Weiter werden Bst. a Ziff. 3 und 4 gestrichen. Somit ziehen wir bei einer Gegenüberstellung des Antrags der Mitte-EVP-Fraktion mit dem Antrag der FDP-Fraktion / SVP-Fraktion jenen der Mitte-EVP-Fraktion vor.