Joël Thüring · SVP

Joël Thüring (SVP): Ich muss zugeben, ich bin langsam beunruhigt. Ich bin schon den ganzen Morgen derselben Meinung wie Regierungsrätin Esther Keller. Ich bitte Sie auch bei diesem Vorstoss, der Regierung zu folgen und ihn abzuschreiben resp. nicht zu überweisen. Wir waren schon bei der ersten Überweisung dieses Vorstosses gegen die Motion Hug. Die Idee dieser Motion, die ja sehr theoretisch auf Basis von Studien und einer Professorin der ETH liegt, ist natürlich sehr interessant. Sie ist einfach in der praktischen Umsetzung absolut unrealistisch. Der Regierungsrat führt das aus, man müsste, um dieses Verhältnis zu schaffen, die Bevölkerungszahl auf 400’000 in Basel anwachsen lassen. Das will die SVP-Fraktion auf gar keinen Fall. Wir sind der Ansicht, dass das Verhältnis sich nicht so anpassen soll, wie das mit dieser 10-Minuten-Nachbarschaft der Fall ist. Das würde nämlich bedeuten, dass wir noch mehr verdichten müssten. Wir müssten Grünraum vernichten und die SVP-Fraktion wehrt sich dezidiert dagegen, dass Grünräume weiter vernichtet werden.

Dann haben wir heute immer wieder gehört die Idee der Stadt der kurzen Wege. Ich finde diese Diskussion relativ skurril in diesem Lande. Ich würde sogar behaupten, wir sind das Land der kurzen Wege. Es gibt, wenn Sie mit einer Person in den Vereinigten Staaten sprechen oder auch in anderen Ländern Europas, wohl kein Land, das alles in derart kurzer Distanz erreichbar gemacht hat, von der Gesundheitsversorgung über alles andere, was da auch noch dazugehört. Deshalb finde ich diese Diskussion gerade auch in Basel etwas ganz besonders. Michael Hug hat vorher als Beispiel die Nauenstrasse erwähnt oder auch das Gundeli. Ich habe mir dann überlegt, was genau jetzt aus dem Gundeli oder von der Nauenstrasse nicht innerhalb von 10 Minuten erreichbar ist, das tatsächlich auch notwendig ist. Mir kommt da nichts in den Sinn, ausser vielleicht an der Bachlettenstrasse wo ich wohne bald der Unterflurcontainer, der ist vielleicht weiter weg als 10 Minuten.

Aber ansonsten in dieser Stadt der heute schon sehr kurzen Wege scheint mir diese Idee nun wirklich nicht besonders prioritär zu sein. Und wenn wir schauen, was es für andere Beispiele gibt an Städten auf der Welt, dann haben diese auch eine ganz andere Dimension als Basel. Wir sprechen hier von einer Stadt mit gut 200’000 Einwohner. Das Beispiel dieser Idee Portland wird ja auch in der Motionsbeantwortung des Regierungsrates erwähnt. Portland hat, wenn man das ganze Gebiet darum herum nimmt, eine Bevölkerungszahl von zweieinhalb Millionen, das ist also schon fast ein Viertel der Schweiz. Und auch andere Beispiele überzeugen mich in diesem Zusammenhang nicht. Und dort, wo es tatsächlich zu funktionieren scheint, muss man sagen, das sind Städte, die erst gebaut wurden, zum Beispiel Poundbury. Das ist eine Stadt, die 1993 in England geschaffen wurde mit diesem Gedanken des Konzepts. Das ist natürlich eine andere Ausgangslage, wenn Sie eine Stadt neu bauen. Ein aktuelles Beispiel finden Sie in Saudi-Arabien. Dort kann man sich solche Ideen natürlich schon auch überlegen, weil man von Anfang an die Möglichkeit hat, es so aufzugleisen. Aber in einer schon gebauten Stadt – und Fina Girard hat ja mit der Zwischenfrage eine sehr gute Frage auf den Punkt gebracht – in einer schon gebauten Stadt mit gebauten Quartieren, wie zum Beispiel dem Bruderholz oder auch anderen Gegenden, ist das auch in der Realität praktisch nicht umsetzbar.

Und deshalb glaube ich, verlieren wir nichts, wenn wir diesen Vorstoss heute nicht an den Regierungsrat überweisen, weil der Regierungsrat in seinen Überlegungen, das führt er ja auch aus, überall dort bereits heute schaut bei den Bebauungsplänen, bei der Mobilitätsstrategie, beim Richtplan, bei den Stadtteilrichtplänen, dass es eben möglichst kurze Wege, eine möglichst einfache Zugänglichkeit gibt. Darüber hinaus zu gehen, scheint mir nicht angebracht zu sein.

Und der letzte Punkt, der für die SVP-Fraktion noch zusätzlich entscheidend zu sein scheint, ist, dass es für die Fortführung der Planung der Transformationsareale sehr gefährlich zu sein scheint, wenn wir hier eine zu starre Vorgabe machen würden. Das ist zugegebenermassen jetzt auch mit dem Vorschlag von Michael Hug, es als Anzug weiterzuverfolgen, natürlich etwas gemindert, aber trotzdem bleibt dies eine gewisse Gefahr. Und deshalb bitten wir Sie, diesen Vorstoss heute nicht zu überweisen.