Michael Hug · LDP
Michael Hug (LDP): Es würde wir uns auch wundernehmen, wie auf dem Bruderholz eine 10 -Minuten-Nachbarschaft aussehen würde, deswegen steht in meinem Vorstoss auch klar, dass es nur an geeigneten Orten umgesetzt werden soll.
Ja, das Konzept von Sibylle Wälty ist numerisch ausgerüstet und sehr strikt in der Ausformulierung. Als ich dann die Reaktionen gehört habe, habe ich mich auch bereit erklärt, hier für eine Weiterbearbeitung über einen Anzug zu gehen, anstatt an der starren Motion festzuhalten. Ich konnte dann verschiedene Gespräche führen und habe dann auch mitbekommen, dass die Planung, wie die Stadt sich weiterentwickeln soll, vor allem auf die Transformationsareale ausgerichtet ist. Das heisst, man geht davon aus, dass das Entwicklungspotenzial in der bebauten Siedlungsstruktur klein ist oder gar nicht vorhanden ist. Die einzige Entwicklung, die wir momentan sehen, geht über Sondernutzungspläne, also Bebauungspläne, die dann immer wieder auch hier im Parlament diskutiert werden können. Fakt ist aber, dass wir ein Raumplanungsgesetz haben auf einer nationalen Ebene, die mit grosser Mehrheit vor einigen Jahren durch das Schweizer Volk so verankert wurde. Und das führt halt genau zu diesem Problem: Man will nicht, dass die Agglomeration noch weiter wächst, man möchte nicht, dass grüne Felder neu eingezont werden und hier möchte man trotzdem auch in der Stadt nicht, dass zu viel neuer Nutzungsdruck, zu viele neue Wohnungen gebaut werden, obwohl wir natürlich eine Wohnungsnot haben. Das ist ja gerade diese Spirale, die sich gerade dreht. Darum, denke ich, ist es essentiell wichtig, neben den Transformationsarealen auch nochmals genau einen Blick zu richten auf die bebaute Stadt. Wo gibt es Gebiete, die sich anbieten, verdichtet und entwickelt zu werden, aber nicht einfach im Sinn «Wir machen jetzt Beton bis 100 Meter hoch» sondern eben im Sinne, welche Nutzung den besten Mix bringenzwischen Grünraum, Wohnraum, Arbeitsraum und eben auch den verkehrlichen Aspekten, die das mit sich bringt.
Die 10-Minuten-Nachbarschaft hat ja immerhin auch den Vorteil, dass der Verkehr von der Agglomeration in die Stadt zu den Arbeitsstätten reduziert werden sollte oder zumindest eingegrenzt werden sollte, und es ist schon spannend, die Perspektive für den Kanton Basel-Stadt – das haben wir in in verschiedenen Abstimmungskämpfen gehört, zuletzt zum Nationalstrassenausbau – geht davon aus, dass bis 2050 140’000 mehr Menschen in der Region, in der Agglomeration Basel wohnen. Und wir müssen uns schon entscheiden, wo diese dann genau wohnen und wo sie arbeiten gehen. Irgendwo sehe ich uns als Gemeinschaft auch in der Verantwortung, mehr Wohnraum zu bauen, neben den Wirtschafts- und Arbeitsflächen.
Darum sehe ich es in der Weiterbearbeitung als Anzug auch als Auftrag an die Verwaltung, dass man eine Gesamtrevision der Richtplanung, deren letzte aus dem Jahr 2000 stammt, anstrengt. Das ist nicht in unserer Kompetenz, sondern eben im Kanton Basel-Stadt in der Kompetenz der Regierung. Man soll prüfen, wo entwickelt werden kann. Das muss nicht über den Hochhausbau sein. Das kann eben auch über den Blockrand geschehen, aber nicht überall ist diese Bautypologie sinnhaft.
Darum möchte ich Ihnen noch einmal wirklich ans Herzen legen, diesen Vorstoss als Anzug zu überweisen, mit dem klaren Auftrag, die Richtplanung zu überarbeiten und unsere bebaute Stadt so weiterzuentwickeln, dass sie die Bedürfnisse der jetzigen Zeit richtig aufnehmen kann für eine zukunftsfähige Stadt.