Tim Cuénod · SP

Tim Cuénod (SP): Ich möchte nochmal erläutern, weswegen wir diese Empfehlung so formuliert haben in Bezug auf die Statistik. Wir sind sehr dankbar, dass man in der statistischen Erfassung Fortschritte gemacht hat und dass wir Einsicht hatten auch in die Liste der Demonstrationen, der Standkundgebungen und Mahnwachen.

Wenn der erste Satz einer Medienmitteilung ist, dass im Jahr 2024 im Kanton Basel-Stadt insgesamt 326 Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen stattfanden, während es im Vorjahr 242 waren, dann erhält die Leserin oder der Leser den Eindruck, es gebe eine massive Zunahme an Demonstrationen, fast jeden Tag eine Demonstration in Basel. Und da, und da waren wir uns als GPK einig, braucht es eine etwas differenziertere Kommunikation, weil es macht einen Unterschied, ob drei Personen vor dem Universitätsspital gegen Schwangerschaftsabbrüche demonstrieren oder ob sieben, acht Leute eine Mahnwache für die Ukraine machen oder ob jetzt eben 5’000 Leute an einer Kundgebung teilnehmen. Und deswegen erwarten wir eine differenziertere Kommunikation, da sind wir uns alle einig.

Ich äussere mich nicht hier als GPK-Präsident zu den strittigen Themen, aber wir sind um Sachlichkeit bemüht und wir wollen nichts beschönigen und bemänteln. Wenn jemand von uns einfordert, wie sollen uns mit der Frage auseinandersetzen oder wir uns das selber zur Aufgabe machen, wie die Zahl der Störungen des öffentlichen Verkehrs in der Innenstadt reduziert werden könnte oder weswegen es so viel Störung gibt, dann würden wir uns dieser Frage selbstverständlich annehmen und dazu sind wir auch in der Lage. Aber ich wehre mich entschieden gegen den Vorwurf, wir würden hier in irgendeiner Beziehung irgendetwas beschönigen oder bemänteln.