Elias Tobler

Grossrat Elias Tobler führt aus, dass es um den Appenzeller Volksfreund geht, der seit vielen Jahren als amtliches Publikationsorgan des Kantons Appenzell I.Rh. dient. Über den Volksfreund werden amtliche Bekanntmachungen veröffentlicht, die rechtliche Wirkung entfalten. Vor Kurzem wurde der Titelauftritt dieser Zeitung angepasst. Dabei ist die bisherige Untertitelpassage «Amtliches Publikationsorgan des Kantons Appenzell I.Rh.» von der Titelseite entfernt worden. Diese Änderung erfolgte ohne öffentliche Mitteilung oder Begründung. Sie mag rein gestalterischer Natur sein, wirft aber dennoch Fragen auf. Ein kurzer Blick zurück zeigt: Der Appenzeller Volksfreund wurde 1876 gegründet, ursprünglich mit einem klaren katholisch-konservativen Profil. Im Laufe der Zeit hat er sich zu einer überparteilichen Regionalzeitung entwickelt, blieb jedoch stets ein offizielles Publikationsorgan im Kanton. Damit war für Bürgerinnen und Bürger immer eindeutig erkennbar, wo amtliche Mitteilungen erscheinen. In diesem Zusammenhang erlaubt er sich, der Standeskommission folgende Fragen zu stellen:

- Wie beurteilt die Standeskommission den Wegfall der Untertitelpassage «Amtliches Publikationsorgan des Kantons Appenzell I.Rh.» im Hinblick auf die offizielle Funktion des Appenzeller Volksfreunds und die öffentliche Wahrnehmbarkeit amtlicher Bekanntmachungen?

- Welche jährlichen auftragsbezogenen Kosten entstehen dem Kanton im Zusammenhang mit amtlichen Veröffentlichungen, Anzeigen und Inseraten im Appenzeller Volksfreund?

- Bestehen fixe jährliche Zuwendungen, Pauschalen oder Leistungsvereinbarungen zwischen dem Kanton und dem Appenzeller Volksfreund?

- Plant die Standeskommission angesichts des Wegfalls der selbsterklärenden Kennzeichnung als «Amtliches Publikationsorgan» eine Information der Öffentlichkeit?