Hans-Rudolf Merz · FDP-Liberale

In der Tat ist es so, dass diese Standards und Normen heute im Allgemeinen eingehalten werden. Insofern betrachten wir die Motion als erfüllt.

Es gibt einige Probleme, in der Tat. Es wurde darauf hingewiesen, dass es bei der Fipoi zu Diskussionen gekommen ist. Diese Diskussionen haben damit zu tun, dass die ganze Struktur der Fipoi eine schwierige Struktur ist, auch bedingt durch unsere Funktion als Gastland. In solchen Fällen kann es einmal zu Diskussionen kommen. Jetzt sagt die Motion, dass Abweichungen möglich sein sollen und dass sie dann einfach der Kommission zu unterbreiten seien. Insofern lässt sie dieses Ventil offen.

Der Bundesrat ist demgegenüber der Meinung, dass er dem Sorge getragen hat; diese Standards sind heute generell anzuwenden. Dafür ist das BBL verantwortlich, darauf schaut es, es trägt dem Sorge. Wir finden, die Motion sei in diesem Sinne erfüllt.