Ulrich Graf · SVP

Ich spreche zum Konto 2210, Amt für Daten und Statistik, Seite 53. Mein Antrag ist, die Streichung der geplanten Aufstockung um 80 % des Personals nur um 50 % zu senken, damit würde eine Aufstockung von 30 % verbleiben. Es handelt sich um das Konto 3800 Personalaufwand. Die Begründung: Es werden zwei Stellen, 80 % zur Schaffung eines Kompetenzzentrums zur besseren Nutzung der Daten, vor allem für die Gesundheitsstatistik, und 50 % für die Aufsichtsstelle Datenschutz und Öffentlichkeitsprinzips des Kantons Thurgau, beantragt, wobei diese Kosten durch eine Zusammenarbeit mit den weiteren Ostschweizer Kantonen getragen werden. Dazu kommt noch die Erweiterung im Rechtsdienst um 50 % aufgrund des E-Votings. Mit Blick auf den Rahmenkredit 2026 bis 2029 für die Digitale Verwaltung Thurgau, dessen Bewilligung wohl unumstritten ist, wird das neue Amt für Daten und Statistik, das erst seit dem 1. Januar 2025 existiert, mit zusätzlichen Anforderungen, aber auch Wünschbarem – man sagt dem Nice-to-have – konfrontiert. IT ist aus meiner Erfahrung immer ein Fass ohne Boden, und niemand traut sich so richtig, daran zu rütteln, sogar in der Privatwirtschaft, ganz zu schweigen von Bundesprojekten. Ich rüttle nun einmal daran und empfehle, 50 % der geplanten Aufstockungen um 80 % zu streichen und mit den verbleibenden 30 % in die kommenden Aufgaben zu steigen, mit Augenmass und bewusstem Verzicht auf das Wünschbare. Ich danke Ihnen.