Gallus Müller · Die Mitte

Trotz eines weiteren Krisenjahrs mit Covid-19 erreichen wir ein noch höheres Rekordergebnis in unserer Staatsrechnung als vor Jahresfrist. Dies zeigt, dass es wirtschaftlich für den Grossteil der Bevölkerung ein gutes Jahr war. Die staatlichen Hilfsprogramme haben sicherlich massgebend dazu beigetragen. Dass daraus aber ein solches Ergebnis resultiert, überrascht trotzdem. Der Ertragsüberschuss von 131,7 Millionen Franken hat verschiedenste Gründe: Allen voran die Steuereinnahmen, die Spezialsteuern und selbstverständlich der Anteil aus der direkten Bundessteuer. Dazu kommen aber auch die Mehrauszahlung der Schweizerischen Nationalbank und der Thurgauer Kantonalbank sowie die besser abgeschlossenen Globalbudgets, die nicht ausgeschöpft wurden. So sind die Kosten der Pandemie, aber auch die Steuerung bei den Personalkosten aus Ferien- und Gleitzeitguthaben von 6 Millionen Franken gut verkraftbar. Der Abschluss der Investitionsrechnung liegt in diesem Jahr nur unwesentlich unter dem Budget. Mit den getätigten Nettoinvestitionen von 58,4 Millionen Franken befinden wir uns sicherlich auf dem richtigen Weg. Mit dem vorliegenden Ergebnis ist zudem aufgezeigt, dass die für dieses Jahr beschlossene Steuerreduktion richtig war. Darüber, wie wir den Ertragsüberschuss verwenden, müssen wir uns selbst nach der Beratung durch die GFK zusätzliche Überlegungen machen. Zum Zeitpunkt, als der Regierungsrat seinen Vorschlag ausgearbeitet hat, waren die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine noch nicht bekannt. Inzwischen wissen wir, dass uns unsere Abhängigkeit im Rohstoff- und Energiesektor stark treffen kann. Die Fraktion Die Mitte/EVP wird daher in der Detailberatung einen Antrag stellen, der diesen Gegebenheiten Rechnung trägt. Die Fraktion Die Mitte/EVP kann dem vorliegenden Geschäftsbericht und einer im erwähnten Sinne angepassten Gewinnverwendung sicherlich zustimmen. Unsere Fraktion möchte es nicht unterlassen, dem Regierungsrat, den zuständigen Finanzverantwortlichen und vor allem allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Arbeit im vergangenen Jahr ganz herzlich zu danken.