Discurs
Nicole Silvestri (SP) für die PVS: Wir befinden heute über den Ausführungskredit für die Erweiterung der geplanten Velostation, sowie die Erhöhung des Projektierungskredits für ein zusätzliches Untergeschoss. Der Hintergrund des Geschäfts ist der Mangel an Veloabstellplätzen im Bereich Sektor Nord. Die Stadt geht davon aus, dass bis 2030 im Bereich Sektor Nord 700 Veloabstellplätze fehlen werden. Um eine Lösung zu finden, hat die Stadt verschiedene Optionen geprüft. Es hat sich als grosse Herausforderung herausgestellt, kostengünstige und sinnvolle Standorte für die Veloparkierung zu finden. Jetzt hat sich mit dem Grossprojekt Zukunft Bahnhof Bern (ZBB) eine Möglichkeit ergeben. Die SBB muss nämlich die Veloabstellplätze an der Schanzenstrasse aufheben und plant als Ersatz eine neue Velostation.
Die Stadt hat die Chance, diese Station zu vergrössern. Erstens soll das erste UG um 250 Plätze erweitert werden, also insgesamt 750 Plätze, und zweitens soll ein zusätzliches UG mit weiteren 450 Plätzen realisiert werden. Damit würden bis 2030 nicht mehr 700, sondern nur noch 150 Veloparkplätze fehlen.
Noch ein paar Eckdaten zu der Finanzierung: die SBB bezahlt die gesamte Projektierung des ersten UGs, also inklusive der zusätzlichen Plätze, die die Stadt wünscht, sowie die Realisierung der 500 Veloparkplätze im ersten OG. Das sind die Plätze, die eben an der Schanzenstrasse aufgehoben werden und die die SBB ersetzen muss. Die Realisierung der 250 zusätzlichen Veloparkplätze im ersten UG muss natürlich die Stadt zahlen. Das kostet 4,3 Mio. Franken. Davon können voraussichtlich 2,4 Mio. aus dem Agglomerationsprogramm entnommen werden. Die Betriebskosten der neuen Velostation im ersten UG und bei der Schanzenbrücke machen 107’000 Franken pro Jahr aus. Für das zweite UG wird eine Erhöhung des Projektierungskredits um 300’000 Franken beantragt.
Ich gehe kurz auf 3 Punkte ein, die wir in der Kommission diskutiert haben. Das erste sind natürlich die Kosten. Das Projekt ist teuer. Insbesondere die Projektierungskosten für das zweite UG haben für Diskussionsstoff gesorgt. Uns wurde erläutert, dass die hohen Kosten auch mit den Rahmenbedingungen zu tun haben. Der Perimeter ist nicht einfach zu bearbeiten, und die Ingenieur*innen-Ansätze entsprechen den Marktpreisen. Uns wurde dargelegt, dass sich dieses Projekt als die kostengünstigste und sinnvollste Möglichkeit erwiesen hat, um den Mangel an Veloparkplätzen am Bahnhof zu beheben. Es sei ausserdem die einzige Option, die für die Velofahrer*innen aus der Länggasse keinen Umweg bedeutet, die eine grosse Kapazität hat und einen direkten Zugang der Velostation zu den Gleisen ermöglicht. Der zweite Diskussionspunkt ist die Attraktivität des zweiten Untergeschosses. Dafür ist wichtig zu erwähnen, dass das erste UG von der Schanzenstrasse ebenerdig erreichbar ist. Es ist kein eigentliches Untergeschoss. Und für das zweite UG muss dann der/die Nutzer*in sein/ihr Velo also einfach einmal hinunterschieben. Diese Rampe ist leider aufgrund der Platzverhältnisse und der Steigung nicht befahrbar. Wir haben in der Kommission darüber diskutiert, ob jetzt die Gefahr besteht, dass es deshalb nicht genügend genutzt wird. Hingegen sprechen die Erfahrungen mit der Station Milchgässli, wo die Rampe sogar noch länger ist und ebenfalls nicht befahren werden kann, dass diese Station trotzdem stark genutzt wird, und dass der direkte Zugang zu den Gleisen sehr geschätzt wird. Der dritte Punkt: Die Erweiterung des ersten UG und der Bau des zweiten UG müssen im selben Zug passieren, weil diese Station in einem riesigen Schacht entsteht, der von unten aufgefüllt wird. Es ist also technisch nicht möglich, zuerst das erste UG zu bauen und die Station allenfalls um ein weiteres Geschoss zu erweitern.
Die Kommission hat sich von diesem Projekt überzeugen lassen und hat der Erweiterung des ersten UG einstimmig bei einer Enthaltung und dem Projektierungskredit für ein zweites UG mit einer Gegenstimme bei einer Enthaltung zugestimmt.
Ich komme zum Fraktionsvotum für die SP-JUSO. Wir haben in der Fraktion über ähnliche Punkte diskutiert wie in der Kommission: über die Kosten und die Attraktivität des zweiten UG. Wir sind zum Schluss gekommen, diese Investition lohne sich und sie sei nötig. Es ist eine Herkulesaufgabe, gute Standorte zu finden und damit hat die Stadt jetzt wirklich eine einmalige Chance. Die Erfahrungen mit der Milchgässli-Velostation haben gezeigt, dass eine kurze Rampe, wo man schieben muss, kein Killerkriterium für die Nutzer*innen ist. Wichtig ist, dass man von der Station schnell und direkt zu den Gleisen kommt und das ist hier der Fall. Für uns ist klar: Bern muss in Zukunft weiterhin und noch stärker aufs Velo setzen. Mit diesem Projekt kann eine wichtige Infrastruktur geschaffen werden, um den Veloverkehr weiter zu fördern. Der Bereich um den Bahnhof muss hohe Personenströme aushalten. Wenn die Pendler*innen für den Weg zum Bahnhof das Velo nehmen, dann ist das eine grosse Entlastung für den ÖV, für die Trottoirs, für die Strasse, ein Beitrag zum Klimaschutz und positiv für uns alle. Es braucht genügend Möglichkeiten, um das Velo abzustellen, und die vorliegende Option ist die beste und günstigste Variante. Deshalb stimmt die SP-JUSO den beiden Krediten zu. Danke vielmals.