Michelle Steinemann · Die Mitte

Michelle Steinemann (Mitte) für die Fraktion: Ich habe mich als Vorbereitung auf das Votum noch einmal gedanklich zurückversetzt und habe auch Videos und Bilder angeschaut, wie das am 8. Oktober 2023 gewesen ist und was nachher passiert ist. Die Weltlage ist wirklich katastrophal gewesen. Es hat mich richtig mitgenommen, diese Bilder zu sehen. Das muss ich wirklich sagen. Das hat dann auch Auswirkungen gehabt auf die Schweiz und auch auf Bern. Wir hatten hier Demonstrationen mit mehreren Tausend Leuten. Es war grauenhaftes Wetter. Und die Stimmung war richtig aufgeheizt und eben auch weltweit angespannt. Ich will mich meiner Vorrednerin anschliessen: Selbstverständlich, wenn die Weltlage katastrophal ist, soll man auch auf die Strasse gehen können. Man soll demonstrieren können. Man soll seine Meinung sagen können. Es kommt aber einfach dazu, dass die Weihnachtszeit mit den Weihnachtsmärkten eine Tatsache war. Die konnte man nicht einfach wegmachen. Und wenn die Polizei sagt, sie komme an ihre Kapazitätsgrenze, dann vertrauen wir darauf, dass sie das einschätzen kann, und massen uns nicht an, dass sie das nicht besser einschätzen können als wir. Ich bin überzeugt, dass der Entscheid, vorübergehend Demos einzuschränken, nicht fahrlässig passiert ist. Dass damals zugunsten der Sicherheit der Bernerinnen und Berner, die in der vollen Innenstadt unterwegs waren, dieser Entscheid getroffen worden ist, finden wir richtig. Alles andere wäre fahrlässig gewesen. Ich bin dankbar für den Entscheid und würde das auch wieder unterstützen. Aber selbstverständlich soll das so wenig wie möglich vorkommen.