Michael Ruefer · Grüne Freie Liste

Michael Ruefer (GFL) für die Fraktion: Wenn es um Demos geht und Wirtschaftsfreiheit oder die Nutzung des öffentlichen Raums, sind wir ungefähr gleich polarisiert, wie wenn es um die Reitschule, um den Vorplatz oder Antisemitismus geht. Erlauben Sie mir nichtsdestotrotz ein paar Worte. Tatsächlich teilt die GFL auch die Meinung der Einreichenden – wir waren ja auch Miteinreichende – bzw. des Sprechers, dass es sich der Gemeinderat mit der Selbstreflexion tatsächlich sehr leicht gemacht hat. Die kommt nämlich überhaupt nicht vor. Und so müssen wir an der Motion festhalten, auch wenn es eine Richtlinienmotion ist. Da sind wir nicht allzu puristisch. Was man trotzdem sehen muss: Aus heutiger Sicht und mit eineinhalb Jahren Distanz zu dieser Periode ist mir spontan gar nichts eingefallen, was damals so viel anders gewesen wäre als jetzt zum Beispiel. Vielleicht kann man argumentieren mit Weihnachtsmärkten. Aber ich weiss jetzt nicht, ob sich die Bedrohungslage tatsächlich verschärft hat oder ob sie sich jetzt abgeschwächt hat. Aber man könnte auch jetzt irgendwie out of the blue sagen: Wir schränken jetzt die Demonstrationsfreiheit ein. Und was mir auch noch erwähnenswert scheint: Dieses Ausspielen von sich konkurrenzierenden Nutzungen des öffentlichen Raums. Da kann man leichtfertig immer sagen, Demonstrationen seien irgendwie wichtiger als Weihnachtsmärkte oder umgekehrt. Aber ich glaube, der Charme der Nutzung des öffentlichen Raums ist ja auch, dass sich alle ein bisschen nerven können. Und ich nerve mich zum Beispiel wirklich jedes Jahr über den Cupfinal. Das finde ich etwas vom Schrecklichsten, wenn man Anwohner in der Lorraine oder so ist, wo diese Züge durchgehen. Es stinkt und es – ich brauche diese Kraftausdrücke jetzt nicht alle. Aber ich meine, es ist wirklich eine Zumutung für alle Anrainer. Und trotzdem finde ich es wichtig, dass es auch für diese aus meiner Sicht sehr unanständigen Personen in dieser Stadt Platz hat. Und das schränkt dann halt für eine gewisse Zeit jemanden wie mich, der das nicht so cool findet, ein. Danke schön.