Johannes Wartenweiler · Sozialdemokratische Partei

Johannes Wartenweiler (SP) für die Fraktion: Man kann es immer besser machen, das muss man festhalten auch bei den Sanierungen. Und man hat vor ein paar Jahren sehr ernsthaft angefangen mit den energetischen Sanierungen und das sollte jetzt eigentlich auch dann zum guten Ton gehören, dass man auch soziale Sanierungen macht, das heisst, dass man die Häuser nicht einfach leerräumt und die Leute rausstellt, saniert und nachher zu einem x-beliebigen Mietzins wieder hinein geht.

Wir glauben, dass die Stadt im Moment erste Schritte in diese Richtung unternimmt. Sie hat zum Beispiel im Herbst Veranstaltungen gemacht zum sozialverträglichen Sanieren. Wir glauben, dass das auch die Zukunft sein wird und dass das nicht nur die Stadt betreffen sollte und ihre Liegenschaften, sondern auch die Privaten und auch die PVK, die nicht eine städtische Liegenschaft ist im engeren Sinn ist. Es hat zwar den Gemeinderat dort ein Wörtchen mitzureden, aber im Unterschied zu den städtischen Liegenschaften ist die PVK durchaus renditeorientiert, weil sie, und das ist halt ein grundlegender Widerspruch des Systems, gezwungen ist, aus den Erträgen die Rente von diesen in dieser Versicherung angehängten Leute zu finanzieren. Und das ist der Unterschied zu den städtischen Liegenschaften, die ja wie wir wissen, nicht nach Rendite-Kriterien betrieben werden, sondern nach der Kostenmiete beziehungsweise nach dem Berner Modell, das sich an Kostenmiete orientiert.

Von dem her, können wir nur verlangen, dass der Gemeinderat bei seinen Liegenschaften hinschaut, aber letztendlich müssen alle, die sanieren, genauer hinschauen. Damit die Leute, die im Quartier sind, auch in Zukunft dort behalten werden können. Wir wissen aber auch, dass das nicht ganz so einfach ist, weil nach wie vor ein Grossteil des Liegenschaftsmarkts in privaten Händen ist und je grösser der Investor ist, der dort die Finger drin hat, desto schwieriger wird es ihm zu erklären, dass das vielleicht die Zukunft ist. Wobei und das hat die Tagung zum sozialverträglichen Sanieren auch gezeigt, auch sie lernen etwas, denn auch sie haben ein Interesse an einer Mieterschaft, die funktioniert, die möglichst wenig Leerstand produziert und die ihnen quasi ein gutes Geschäft ermöglicht. Die Antworten des Gemeinderats zu diesem konkreten Fall haben wir zur Kenntnis genommen. Wenn man genau hinschaut, kann man durchaus zu Schlüssen kommen, wie es jetzt eben das Grüne Bündnis gemacht hat. Es ist vermutlich auch tatsächlich im Einzelfall so, dass es nicht immer befriedigend ist, was dort passiert. Aber wichtig ist, dass man dran ist und dranbleiben soll, und man soll das Ziel, sozial zu sanieren, wirklich in Zukunft noch ernster nehmen.