Matthias Egli · Grünliberale

Matthias Aebischer, Direktor TVS: Ich habe mir überlegt, ob ich nach dem Votum der Stadträtin Stöckli überhaupt noch etwas sagen soll oder ob ich alles umschreiben soll. Nein, ich sage jetzt das, was ich vorgehabt habe. Es wurde jetzt viel geredet über diese Container-Pflicht und über diese Farbsackabfuhr. Die meisten Fakten liegen, auch dank der detaillierten Ausführung der Kommissionssprecherin, auf dem Tisch, sodass ich noch zwei, drei grundsätzliche Gedanken erläutern kann. Als ich zu Jahresbeginn mein neues Amt in Angriff nahm, erklärte man mir gleich zu Beginn, dass es in der Abteilung Entsorgung und Recycling dann noch eine grosse Baustelle gäbe, das Farbsack-Trennsystem. Es war dann mehr oder weniger mein erstes Geschäft, in das ich mich im Detail einlesen durfte. Ich habe mich mit der Historie, Berichten und Protokollen befasst. Ich hatte unzählige Sitzungen und ich würde behaupten, dass ich heute ein Container- und Farbsackspezialist bin. Bei der Aufarbeitung dieser Geschichte stellte ich mir natürlich auch die Frage: Hätte man das Ganze verhindern können? Oder meine ganz persönliche Frage bei solchen Aufarbeitungen ist immer: Hätte mir das auch passieren können? Ich habe die Antwort bereits in der Kommission und auch an der Medienkonferenz gegeben. Ich wäre genau am selben Ort gelandet. Das hätte mir also auch passieren können, denn dieser Fall ist so komplex und vertrackt, dass es schwierig war, die beiden Projekte Farbsackentsorgung und Container-Pflicht auseinanderzuhalten. Erst spät hat man realisiert, dass in der Stadt Bern auf die Schnelle keine umfassende Container-Pflicht zustande kommt, die obligate Basis für das ganze Projekt. Schauen wir vorwärts, oder besser gesagt, Sie haben vorwärtsgeschaut und den Gemeinderat im letzten Jahr beauftragt, das Projekt zu teilen in ein Projekt Container-Pflicht und in ein Projekt Farbsackabfuhr.

Bei der Farbsackabfuhr – ich kann es kurz machen – empfiehlt Ihnen der Gemeinderat aus ökologischen und ökonomischen Gründen, den Versuch zu beenden. Mit den verbleibenden rund 400 Teilnehmer*innen ist das separate Einsammeln zweimal die Woche weit weg von einer nachhaltigen Entsorgung und auch finanziell geht es in die falsche Richtung. Jährlich resultiert zurzeit ein Minus von einer halben Million Franken. Beim zweiten Geschäft, bei der Container-Pflicht, empfiehlt Ihnen der Gemeinderat nun einfach einmal zu starten, ganz nach dem Motto: "Jeder Container zählt." In einem ersten Schritt möchten wir im Frühling den Stadtteil 3 mit Containern beliefern, denn dort sind uns die Verhältnisse nach den bisherigen Arbeiten bestens bekannt. Wer in einem anderen Stadtteil wohnt, einen geeigneten Containerstandort hat und die Stadt anfragt, erhält ebenfalls bereits einen Container. Ausgenommen bei all diesen Überlegungen ist die Altstadt, der Stadtteil 1. Dieser wird zu einem späteren Zeitpunkt geprüft. Sollten Sie dem Geschäft zustimmen, beauftragen Sie uns zudem, die für die Umsetzung notwendigen Anpassungen beim Abfallreglement zu erarbeiten und Ihnen diese im nächsten Jahr vorzulegen. Für diese Arbeiten empfehlen wir Ihnen, zulasten der Erfolgsrechnung von Entsorgung und Recycling einen Planungskredit einer Million Franken freizugeben sowie 1,1 Mio. Franken für die sofortige Auslieferung der Container Anfang nächsten Jahres. Dieser Betrag beinhaltet auch die Gratisabgabe der Container, Sie haben das gehört. Ich bin überzeugt von diesem pragmatischen, unkomplizierten Vorgehen. Es kommt den Beladerinnen und Beladern zugute, welche nicht mehr schwere Lasten heben müssen. Man sieht am Morgen bald keine aufgerissenen Kehrichtsäcke mehr. Es entlastet die Quartiersammelstellen und das neue System ermöglicht eine Entsorgung für die Stadtbernerinnen und Stadtberner rund um die Uhr. Und noch etwas: Parallel zur Projektplanung haben wir die Stadtberner Bevölkerung zum Thema Entsorgung befragt. 95% der Leute sind mit der Entsorgung hier in Bern sehr zufrieden oder zufrieden. Das freut mich natürlich sehr. Vier von fünf Personen begrüssen eine zukünftigen Container-Abfuhr in der Stadt Bern, beurteilen also einen Systemwechsel hin zu Containern als positiv. Ich bitte auch Sie, der Vorlage zuzustimmen. Noch zu den Anträgen: Den beiden Anträgen der PVS-Kommission können wir in dieser Form zustimmen. Das habe ich ja bereits so in der Kommissionssitzung gesagt. Es sind Prüfaufträge, Herr Stadtrat Lutz, Prüfaufträge. Die Anträge 3 bis 8 der SVP hingegen lehnen wir allesamt ab. Die Container-Pflicht auf Neubauquartiere zu beschränken, wäre nicht das, was unser Konzept will. Für das Strassenbild gibt es klare Richtlinien, welche wir mit dem Stadtplanungsamt am Erarbeiten sind. Der Rhythmus der Kehrichtabfuhr ändert sich nicht: Zweimal pro Woche, Herr Feuz, zweimal pro Woche. Somit ändert sich auch die Leistung der Stadt nicht – Thema „Gebührenreduktion”. Und die Geruchsemissionen nehmen nicht zu – Stichwort „mehrmalige Leerungen” im Sommer. Und Kehrichtnomaden und wilde Deponien wird es mit dem neuen System gemäss unseren Einschätzungen weniger geben als heute. Weiter ins Detail gehen möchte ich hier nicht, bin aber gerne noch für individuelle Gespräche dazu zu haben, denn ich bin ein Container-Spezialist geworden. Ich danke für die Aufmerksamkeit.