Albert Mösler

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  reg. Hauptmann Bezirk Schwende-Rüte

  Grosser Rat

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1. Discurs
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   02.02.2026GrossratGrosser Rat

   Grossrat Albert Mösler,

   Art.9 Grundsätze

   Ehemaliger Abs. 3 (1. Lesung Grosser Rat), ist mit folgender Formulierung wieder einzufügen.

   «Für Velowege von übergeordnetem Interesse kann bei der Fachstelle ein Antrag auf einen Kantonsbeitrag gestellt werden. Der einmalige Beitrag beträgt maximal 50 Prozent der Projektkosten.»

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2. Discurs
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   02.02.2026GrossratGrosser Rat

   Grossrat Albert Mösler, Schwende-Rüte,

   Grossrat Albert Mösler, Schwende-Rüte, stellt einen Antrag. Der ehemaliger Abs. 3 (1. Lesung Grosser Rat) sei mit folgender Formulierung wieder einzufügen. «Für Velowege von übergeordnetem Interesse kann bei der Fachstelle ein Antrag auf einen Kantonsbeitrag gestellt werden. Der einmalige Beitrag beträgt maximal 50 Prozent der Projektkosten.»

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3. Discurs
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   20.10.2025GrossratGrosser Rat

   Grossrat Albert Mösler, Schwende-Rüte, beschreibt, dass im Gesetz in der Fassung der ersten Lesung folgendes enthalten ist.

   Art. 9 Grundsätze Abs.3 Für Velowege von übergeordnetem Interesse kann bei der Fachstelle ein Antrag auf einen Kantonsbeitrag gestellt werden. Der einmalige Beitrag beträgt 50% der Projektkosten.

   In der Verordnung der Fassung der ersten Lesung ist folgendes enthalten.

   Art. 4 Kantonsbeiträge Abs.1 Der Kanton bezahlt an die Erstellung neuer Velowege von übergeordnetem Interesse Beiträge in der Höhe von 50% der Projektkosten.

   Er stellt folgenden Änderungswunsch: Für Velowege von übergeordnetem Interesse kann ein Kantonsbeitrag gewährt werden. Beitragshöhe und formelle Voraussetzungen werden in der Verordnung festgelegt.

   Es ist wichtig, die Grundlagen im Gesetz zu regeln und die Details in der Verordnung. Aktuell werden diverse Revisionen in der Gesetzgebung durchgeführt, bei denen man grossen Aufwand betreibt, um genau dies zu regeln. Somit sollte man dies auch bei einem neuen Gesetz bereits einhalten.

   Bei grösseren Veränderungen beispielsweise im Bereich der Velowege, kann mit einer Anpassung der Verordnung schneller und bestimmter reagiert werden. Ansonsten müsste eine Anpassung im Gesetz getätigt werden, um auf die Veränderung zu reagieren.

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4. Discurs
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   23.06.2025GrossratGrosser Rat

   Grossrat Albert Mösler, Schwende-Rüte, erklärt, dass der Austausch mit dem Bezirk stattgefunden hat. Auch die Hochwasserzonen müssen berücksichtigt werden. Alle alternativen Standorte befinden sich im Privatbesitz. Man sucht das Gespräch mit den einzelnen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.

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5. Discurs
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   21.10.2024GrossratGrosser Rat

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