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PB

Peter Bühler

Activ
Die MitteDie Mitte/EVP
Grosser RatMünchwilen

Mandat
Partida
Die Mitte
Fracziun
Die Mitte/EVP
Parlament
Grosser Rat (TG)
Circul electoral
Münchwilen
Pagina dal parlament
Profil uffizial
Persunal
Schlattaina
Masculin
Naschì
18. Mai 1964
Professiun
Betriebsökonom HWV
Contact
E-mail
buehlerpeter@hotmail.com
Telefon
079 336 20 70
Adressa
Herrenwiesstrasse 6 a
8356 Ettenhausen
Referenzas & funtauna
Gremi da funtauna
TG
Registraziun actualisada
21.08.2026
Emprim importà
14.08.2025
Cumportament da votar(1124)
  1. Nein
    Traktandum: 1. Voranschlag 2026 und Finanzplan 2027-2029 (24/BS 19/205), 5.3 (DIV), 3210: Abstimmung Antrag Spiri
    Grosser Rat
    Voranschlag 2026 und Finanz- und Aufgabenplan 2027-2029 (Beschluss)
    Resultat: 10 Gea · 112 Na · 1 Absten. · 0 Absent
  2. Nein
    Traktandum: 7. „Schaffung der Gewährung der Sonderschulung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung gemäss Art. 62 Abs. 3 BV“ (24/MO 7/49): Abstimmung Erheblicherklärung
    Grosser Rat
    Resultat: 11 Gea · 89 Na · 15 Absten. · 0 Absent
  3. Ja
    Traktandum: 1. Voranschlag 2026 und Finanzplan 2027-2029 (24/BS 19/205): Abstimmung Beschlussesziffer 7.6
    Grosser Rat
    Voranschlag 2026 und Finanz- und Aufgabenplan 2027-2029 (Beschluss)
    Resultat: 115 Gea · 0 Na · 1 Absten. · 0 Absent
  4. Nein
    Abstimmung zu 5. Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) (24/GE 2/19): Traktandum: Gegenüberstellung Antrag Stähelin und Antrag Marti zu § 32 Abs. 2
    Grosser Rat
    Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) (Gesetz)
  5. Ja
    Traktandum: 2. „Massnahmen des Kantons Thurgau gegen die Einführung der Individualbesteuerung“ (24/MO 24/173) : Abstimmung Abschreibung
    Grosser Rat
    Massnahmen des Kantons Thurgau gegen die Einführung der Individualbesteuerung (Motion)
    Resultat: 116 Gea · 0 Na · 0 Absten. · 0 Absent
Mussar il cumportament da votar cumplet (1124)
Colliaziuns d'interess(6)
Mussar tuttas colliaziuns d'interess (6)Metodologia
Cartas d'access

Naginas cartas d'access emessas.

Discurs(77)
  1. Mitglied GR
    Discurs
    Grosser Rat
    Ich danke dem Regierungsrat im Namen der Fraktion Die Mitte/EVP für die Beantwortung der gestellten Fragen. Es überrascht nicht wirklich, dass man sehr viel Wert und Energie darauf verwendet hat, die digitalen Kanäle in den höchsten Tönen als effizient, günstig und sicher zu loben. Natürlich, das sind sie auch. Sind diese Kanäle aber auch sicher, jederzeit, rund um die Uhr? Was macht man bei einem Stromausfall, was bei einem kompletten Kommunikationsab- oder -ausfall? Wer, wie ich, einen Coop an einem 24. Dezember erlebt hat, wo infolge eines Totalausfalls der digitalen Kanäle nichts mehr gegangen ist, der weiss, von was ich spreche. Ich habe übrigens damals mit Bargeld bezahlen können. Das eine tun, das andere nicht lassen: Das ist mein Verständnis für korrektes Vorsorgen. Digitale Kanäle will ja niemand verbieten oder an den Rand drängen. Nein, die Interpellanten wollen einfach sicherstellen, dass unsere gesetzlichen Zahlungsmittel, nämlich Noten und Münzen, bei den Amtsstellen und der Verwaltung auch angenommen werden, ohne dass man eine Art Gnadengesuch für Ewiggestrige stellen muss. Es geht übrigens um die Sicherstellung des Bargeldverkehrs bei kantonalen Einrichtungen und soll nicht ein Bargeld-Bashing auf der einen Seite versus Geldwäschereiprävention im Bereich kriminelle Clan-Strukturen vom letzten Mal auf der anderen Seite gegeneinander ausgespielt werden. Wenn ich den Lobgesang über die digitalen Zahlungsmittel höre, dann bin ich als ehemaliger Genossenschaftsbanker zwar einverstanden und zum Teil auch befriedigt. Ich muss dem aber ein wenig die Aussagen der Schweizerischen Nationalbank (SNB), unserer Währungshüterin, zu Funktionen und Eigenschaften von Bargeld entgegenhalten. So heisst es auf der Homepage der SNB: „Bargeld bietet verschiedene einzigartige Eigenschaften. Bargeld ist jederzeit einsetzbar, sichert die finanzielle Inklusion, schützt die Privatsphäre und ist gesetzliches Zahlungsmittel.“ Und dann führt die SNB weiter aus: „Sowohl Bargeld als auch elektronische Zahlungsmittel nehmen im Zahlungsverkehr wichtige volkswirtschaftliche Funktionen wahr. Sie ergänzen sich gegenseitig. Bargeld wird sowohl als Zahlungsmittel als auch als Wertaufbewahrung verwendet. Trotz einer gesamthaft abnehmenden Nutzung bleibt Bargeld im Präsenzgeschäft weiterhin das am meisten akzeptierte Zahlungsmittel.“ Dann heisst es weiter, ich zitiere immer noch die Homepage der Nationalbank: „Eine überwiegende Mehrheit von 97 % der Bevölkerung will Bargeld auch in Zukunft als Zahlungsmittel nutzen. Sie möchte weiterhin selber wählen, ob sie mit Bargeld oder mit elektronischen Zahlungsmitteln bezahlt. Diese, auch aus volkswirtschaftlicher Sicht wichtige Wahlfreiheit wird zusätzlich unterstrichen durch die einzigartigen Eigenschaften von Bargeld. Bargeld wird von der Mehrheit der Unternehmen als kostengünstigstes Zahlungsmittel eingeschätzt.“ Das sage nicht ich, das sagt die Nationalbank. Ich habe bei dieser Aussage natürlich geschmunzelt, widerspricht dies doch zu 100 % der Studie, welche der Regierungsrat in seiner Antwort zitiert. Und dann heisst es noch: „Aus volkswirtschaftlicher Sicht ist es wichtig, dass alle gewünschten Transaktionen einfach, sicher und günstig zustande kommen. Das scheint in den allermeisten Fällen gegeben, auch dank der Tatsache, dass Bargeld jederzeit zur Verfügung steht. Es ist auch wichtig zu wissen, dass in Situationen, in denen kein Strom oder keine Internetverbindung vorhanden ist, das Bargeld als verlässliches Zahlungsmittel dient. Die Nationalbank ist darum überzeugt, dass Bargeld aufgrund seiner einzigartigen Eigenschaften auch in Zukunft eine wichtige Rolle als Zahlungsmittel zur Wertaufbewahrung spielen wird. Diese Einschätzung wird unterstrichen durch den Entscheid der SNB zur Entwicklung einer neuen Banknotenserie“. Ich möchte das einfach nochmals betonen: Nicht der Peter Bühler meint, dass das wichtig ist, sondern die Schweizerische Nationalbank. Und wir als Kanton Thurgau sollten das wohlwollend zur Kenntnis nehmen. Wie am Anfang gesagt, wir sollten das eine tun und das andere nicht lassen. Danke für die Aufmerksamkeit.
    Discurs entir
  2. Mitglied GR
    Discurs
    Grosser Rat
    Ich habe der Debatte über diese Motion jetzt mit viel Interesse zugehört. Egal, wovon man spricht: Bei dieser Frage geht es nur um die Menschen. Die Menschen – sie sind doch der Ursprung unseres politischen Wirkens. Die Menschen sind diejenigen, welche Schutz, Unterstützung, Fürsorge und Gerechtigkeit verdienen – und erhalten sollten. Die Menschen – und gerade die Schwachen und Schwächsten unter ihnen – sind der Kern jeglichen politischen Handelns. Im § 5 unserer Thurgauer Kantonsverfassung heisst es: "Der Staat achtet und schützt Würde und Freiheit des Einzelnen." Kann man das wirklich ernst nehmen, wenn man die regierungsrätliche Antwort eins zu eins liest? Kann man sich als Regierung hinter dem Art. 6 der Bundesverfassung verstecken wo es um Verantwortung für sich selbst und Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft geht? Ich wiederhole noch einmal: Man spricht hier von den Schwächsten unserer Gesellschaft. Eigenverantwortlichkeit ist wichtig. Eigenverantwortlichkeit in Ehren. Aber gerade bei der Frage der Sozialhilfe diese Eigenverantwortung so stark herbeizureden, während sie den Bürgern bei anderen Gelegenheiten oft auch geradezu oberlehrerhaft abgesprochen wird, ist meines Erachtens schon fast skurril. So ist auch, als zweites Beispiel, das Herbeireden von administrativen Sonderaufwänden doch eher ein Hirngespinst. Und wenn es das nicht wäre, dann wäre es so etwas wie ein Vorgeplänkel, wie es herauskommen könnte, wenn wir irgendwann später bei einer allfälligen Individualbesteuerung bei Ehepaaren über Vermögenswerte und deren Aufteilung diskutieren würden. Bleiben wir beim Thema. Wir sprechen von Menschen, die sich bereits schämen, weil sie nicht mehr weiterwissen, weil sie nicht mehr weiterkommen, weil sie verarmen und vor allem auch, weil sie verzweifelt sind. Wir haben beim Amtsgelübde als Kantonsräte übrigens gelobt: "Ich gelobe, die mir als Mitglied des Grossen Rates übertragenen Pflichten im Interesse unseres Kantons und der Wohlfahrt und Rechte seiner Bevölkerung gewissenhaft und verantwortungsbewusst zu erfüllen". Das zwingt mich in diesem Fall, zu einer Motion wie der vorliegenden zum Schutz und zur Unterstützung der schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft Ja zu sagen. Ich werde Ja sagen zur Erheblichkeit dieser Motion.
    Discurs entir
  3. Mitglied GR
    Discurs
    Grosser Rat
    Eine kurze: Gibt es im Hotellerie- und Gastrobereich einen Terminplan, bis wann man was erreichen möchte?
    Discurs entir
  4. Mitglied GR
    Discurs
    Grosser Rat
    Der Arenenberg ist ein wundervoller Ort – an einem Sonnentag ein wahres Bijou am Untersee. Leider haben mehr und mehr dunkle Wolken über diesem Thurgauer Vorzeigeort Einzug gehalten. Die Situation rund um den Gastrobereich und die Hotellerie kostet nicht nur Geld, sondern scheint desaströs. Es kommt zu Personalverunsicherungen, zu Kündigungen und zu viel, viel Unsicherheit. Der Zeitungsbericht der Thurgauer Zeitung vom 12. Juni 2025, insbesondere aber auch das beigefügte Interview mit dem Geschäftsleiter Jack Rietiker, werfen mehr Fragen auf als Antworten zu geben. Jetzt haben wir via Medien auch noch erfahren, dass das Bodenlabor defizitär und nicht mehr auf dem neuesten Stand der Technik ist – und daher abgestossen wird. Man fragt sich, was im Arenenberg los ist. Meine Frage dazu: Kann der Regierungsrat dem Grossen Rat ein Update zur Situation im Arenenberg geben?
    Discurs entir
  5. Mitglied GR
    Discurs
    Grosser Rat
    Ich spreche wie Ratskollege Urs Schär auch zum BBZ Arenenberg, Kontogruppe 3640, auf Seite 106 mit den Erläuterungen Seite 107 und folgende. Ohne, dass wir eine Grundsatzdiskussion darüber abhalten können – und ich möchte auch die Stellvertreterin von Regierungsrat Walter Schönholzer jetzt nicht auf den Prüfstand stellen –, sehe ich aber, dass wir hier in diesem Bereich rund 6 Mio. Franken verlustig gehen. Und dann sehe ich, dass der Kostendeckungsgrad bei nur 67 % ist. Wenn man dann in den Zahlen versucht, sich zurechtzufinden, versteht man, je tiefer man kommt, desto weniger das grosse Ganze. Da stellt sich bei mir dann auch die Frage, was eigentlich genau die gesetzlich festgelegten Aufgaben sind und was daneben alles noch so dazugekommen und "nice to have" ist. Es kann irgendwie nicht sein, bei einem Betrieb, von dem auch wir mit dem Betrieb in Tänikon, also im Hinterthurgau, stark abhängig sind, dass man Teile hat, welche funktionieren – oder auch nicht – und andere, die man zum Funktionieren bringen muss. Da weiss man aber nicht, ob sie das tun oder nicht, und die ganzen Zusammenhänge versteht man dann, ob man von der Landwirtschaft kommt oder nicht, schon gar nicht mehr. Meine Frage ist: Welche gesetzlich festgelegten Aufgaben werden wirklich hier alle erledigt, und welche sind einfach nicht gesetzlich festgelegt? Und als zweiter Punkt, die Frage, ob die Regierung denkt, dass dieses komplexe Gebilde in der heutigen Zeit so komplex zusammengesetzt bleiben soll oder ob man hier nicht irgendwann eine gewisse Entwirrung, eine Konkretisierung angehen muss, vielleicht, indem man einen Teil privat, einen Teil staatlich wieder neu aufstellt. Zwei Fragen mit grossem, breiten Zusatzinhalt stelle ich, und ich brauche alle Antworten nicht heute. Aber ich bin froh, wenn das protokolliert und aufgenommen wird. Diskussion – nicht weiter benützt.
    Discurs entir
Mussar tut ils discurs (77)
Contribuziuns(38)
Mussar tuttas contribuziuns (38)
Commembranzas(18)
Mussar tuttas commembranzas (18)

Maletgs(2)

  • Versiun 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Versiun 2
    04.10.2025 – 31.12.2199
Mussar tut ils maletgs

Datas: OpenParlData · CC BY 4.0