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"Einheitsgemeinde - auch bei der Schulinformatik"

(588/2017)LeistungsmotionErledigt
Gemeinderat Uster (ZH)23-01-2017
Profil
Titel cumplet
Leistungsmotion 588/2017 von Matthias Bickel (FDP) und Richard Sägesser (FDP): "Einheitsgemeinde - auch bei der Schulinformatik"
Tip
Leistungsmotion
Status
Erledigt
Numer
588/2017
Cumenzament
23-01-2017
Referenzas & funtauna
Funtauna uffiziala
Profil uffizial
ID externa
355470
Contribuziuns(2)
Cronologia(3)
  • Traktandiert
    Parlament
  • Referentin des Stadtrates: Patricia Bernet, Abteilungsvorsteherin Bildung (Ablehnung). Der Gemeinderat hat am 20. März 2017 die Leistungsmotion mit 20:10 Stimmen an den Stadtrat überwiesen. Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 21. November 2017 den Antrag des Stadtrates mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Referent des Stadtrates: Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 27. November 2017 den Antrag des Stadtrates mit 8:1 Stimmen gutgeheissen. Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2017 den Antrag des Stadtrates mit 32:0 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 93/2017). Die KÖS hat am 20. November 2018 mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid Präsident den Antrag des Stadtrats abgelehnt und beantragt, die Leistungsmotion sei erheblich zu erklären. Die RPK hat 26. November 2018 den Antrag des Stadtrates mit 6:3 Stimmen gutgeheissen. Die SP-Fraktion hat am 3. Dezember 2018 Rückweisung an den Stadtrat beantragt. Der Gemeinderat hat am 3. Dezember 2018 mit 30:0 Stimmen die Leistungsmotion an den Stadtrat zurückgewiesen (vergleiche Weisung 3/2018). Die KÖS hat am 19. November 2019 den Antrag des Stadtrates geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Die RPK hat am 25. November 2019 den Änderungsantrag der KÖS mit 8:1 Stimmen und den damit geänderten Antrag des Stadtrates mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Der Gemeinderat hat am 2. Dezember 2019 den Änderungsantrag der KÖS und in der Schlussabstimmung den so geänderten Antrag des Stadtrates jeweils mit 34:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 24/2019).Überwiesen
    Parlament
  • Eingereicht

Datas: OpenParlData · CC BY 4.0