Reduktion des Parkplatz suchenden Verkehrs

Das Postulat wurde mit 23:16 Stimmen überwiesen.

Rolf Schmid hat am 17. Juni 2004 ein Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht:

«Der Stadtrat wird gebeten, dem Gemeindeparlament kurzfristig umsetzbare Massnahmen sowie einen entsprechenden Umsetzungsplan zur Reduktion des Parkplatz suchenden Verkehrs in der Stadt Olten vorzulegen. Dabei soll es sich um Massnahmen handeln, welche sich spätestens 2005, d. h. bereits vor der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Olten realisieren lassen (z. B. bessere Ausschilderung der Parkplätze, vermehrter Einsatz von Verkehrskadetten, bessere Information über das bestehende Parkraumangebot, kurzfristiges Schaffen von neuem Parkraum).

Begründung
Ein bedeutender Teil des Verkehrs in der Innenstadt von Olten wird durch die Suche nach freien Parkplätzen verursacht. Sowohl aus ökologischen Überlegungen, als auch aus Gründen der Standortattraktivität soll dieser Suchverkehr reduziert werden. Autofahrer die rasch einen Parkplatz finden verursachen weniger Verkehr, weniger Abgase und kommen lieber in die Stadt Olten. All dies führt zu einer attraktiveren Wohn-, Einkaufs- und Kulturstadt Olten. Dies wird auch im kürzlich vorgelegten Verkehrskonzept Olten bestätigt. So konnte zur Kenntnis genommen werden, dass darin entsprechende Massnahmen vorgesehen sind, welche aber erst in ein paar Jahren umgesetzt werden sollen. So lange kann Olten nicht warten.

Mit diesem Vorstoss wird der Stadtrat daher gebeten, kurzfristig (spätestens 2005) realisierbare Massnahmen zur Reduktion des Suchverkehrs aufzuzeigen und dann zu realisieren. Es geht dabei primär um eine Optimierung des bestehenden Parkraums (bessere Ausschilderung, Angabe von Parkplatzanzahl, Information über Parkraumangebot, Verkehrskadetten, etc.). Die Massnahmen sollen dazu beitragen, dass Autofahrer in der Stadt Olten schneller einen Parkplatz finden.

Mit Beschluss vom 24. Januar 2002 hat das Gemeindeparlament entschieden, dass inskünftig 10 % der Einnahmen aus den von der Stadt Olten mit Parkuhren bewirtschafteten Parkplätzen zweckgebunden für den ruhenden motorisierten Individualverkehr einzusetzen ist. Basierend auf der Rechnung 2003 entspricht dies finanziellen Mitteln von rund CHF 145'000.00, welche teilweise zur Umsetzung dieses Postulates eingesetzt werden könnten.

Dieses Postulat ist eine einzelne Massnahme zur Attraktivierung der Stadt Olten. Sowohl Verwaltung als auch Politik und Wirtschaft sind aufgefordert, gemeinsam weitere Massnahmen zu ergreifen.»


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Stadträtin Silvia Forster beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt:

Der Stadtrat teilt die Auffassung der Postulantinnen und Postulanten, dass der Parkplatz-Suchverkehr möglichst reduziert werden soll. Die Arbeiten für ein Signalisationskonzept werden demnächst abgeschlossen und können den zuständigen Kommissionen und dem
Stadtrat zur Realisierung unterbreitet werden. Damit soll die Auffindbarkeit der Parkräume verbessert werden. Es ist allerdings festzustellen, dass mit dieser Massnahme nur eine geringe Reduktion des Parksuchverkehrs zu erwarten ist. Eine markante Reduktion des Parksuchverkehrs ist nur mit der Realisierung von konzentrierten Parkräumen (Parkhäuser) verbunden mit einem Parkleitsystem zu erzielen. Die Abklärungen im Rahmen des Verkehrskonzeptes Olten, welches vom Gemeinderat am 29. Januar 2004 genehmigt wurde, haben gezeigt, dass ein Parkleitsystem in Olten durchaus einen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssituation leisten kann. Der spezifische Nutzen eines Parkleitsystems kommt jedoch erst dann zum Tragen, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:

· Die Massnahmen gemäss Parkraumkonzept (Konzentration der Standorte) müssen umgesetzt sein

· Das nachhaltige gültige Strassennetz muss zur Verfügung stehen, das heisst, die Umfahrungsstrasse muss realisiert sein

Auf Grund der heutigen Situation und der damit fehlenden Voraussetzungen für ein Parkleitsystem kommen die Experten einhellig zum Schluss, dass eine kurzfristige Realisierung eines Parkleitsystems in Olten, weder wirtschaftlich noch bezüglich Betriebseffizienz wenig Sinn macht.

Wie bereits erwähnt, kann der Parksuchverkehr nur dann massgebend reduziert werden, wenn die heute dispers über die Stadt verteilten Parkplätze in Parkhäuser konzentriert und mit einem Parkleitsystem verbunden werden. Ein kurzfristiges Schaffen von neuem Parkraum ist äusserst schwierig, da die dazu erforderlichen Landflächen fehlen. Der Stadtrat wird diesbezüglich prüfen, ob die Liegenschaft Biergarten anstelle einer Veräusserung abgebrochen und vorübergehend Parkplätze erstellt werden sollen. Der Standort wäre ja für die von Trimbach kommenden Automobilistinnen und Automobilisten gut gelegen. Mit einem Versuch mit Kurzzeitparkplätzen könnten wertvolle Erfahrungen gesammelt werden hinsichtlich der Akzeptanz eines solchen Parkplatzes mit entsprechender Distanz zum Zentrum. Sollte der Versuch mit Kurzzeitparkplätzen scheitern, so können diese in Langzeitparkplätze analog im Rötzmattgebiet umgewandelt werden.

Der Stadtrat begrüsst grundsätzlich die Intensionen der Postulantinnen und Postulanten und empfiehlt daher, dem Gemeindeparlament das Postulat zu überweisen.

Das Traktandum wurde auf den 23. September 2004 vertagt.