Deaktivierung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 auf Anordnung der US-Behörden. Welche Folgen hat dies für die Schweiz und welche Strategie verfolgt sie?

Im Juni 2026 deaktivierte Anthropic auf Anordnung der US-Behörden weltweit seine beiden leistungsfähigsten KI-Modelle, Claude Fable 5 und Claude Mythos 5, da das Unternehmen den Zugang nicht auf US-Staatsangehörige beschränken konnte. Dieser Vorfall zeigt, wie verwundbar auf ausländische KI-Infrastrukturen angewiesene Länder sind. Da die Schweiz weder Mitglied der Europäischen Union noch Teil eines Verbunds mit vergleichbaren Kapazitäten ist, ist sie den einseitigen Entscheidungen von Staaten, die solche Technologien kontrollieren, besonders ausgeliefert. Der Präzedenzfall ist besorgniserregend.

Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten: 

1. Wie beurteilt der Bundesrat die Folgen einer plötzlichen Blockierung des Zugangs zu leistungsfähigen ausländischen KI-Modellen für die Schweizer Wirtschaft, Verwaltung und Forschung? 
2. Wie stark ist die Schweiz im öffentlichen und privaten Sektor auf KI-Modelle aus den Vereinigten Staaten angewiesen? Liegt dem Bundesrat eine Übersicht über die betroffenen kritischen Anwendungsbereiche vor? 
3. Welchen rechtlichen und geopolitischen Präzedenzfall sieht der Bundesrat darin, dass ein Drittstaat im Namen seiner nationalen Sicherheit den Zugang von Schweizer Staatsangehörigen zu wesentlichen digitalen Diensten einschränken kann, auch ausserhalb seines Hoheitsgebiets? 
4. Wie will die Schweiz ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihre Innovationsfähigkeit bewahren, wenn ihr der Zugang zu den leistungsfähigsten KI-Modellen ohne Vorankündigung verwehrt werden kann? 
5. Welche Massnahmen hält der Bundesrat für geeignet, um die erwähnte Abhängigkeit zu verringern und einen unterbruchsfreien Zugang zu gewährleisten? Kommen insbesondere eine Diversifizierung der Anbieter, eigene oder europäische Kapazitäten sowie internationale Kooperationen in infrage? 
6. Bieten der derzeitige Rahmen für das öffentliche Beschaffungswesen und die Verträge des Bundes ausreichenden Schutz vor dem Risiko einer im Ausland verursachten Unterbrechung von Dienstleistungen? Falls nein, welche Anpassungen zieht der Bundesrat in Betracht (Kontinuitätsklauseln, Ausweichlösungen, Wechselmöglichkeiten)? 
7. Hat der Bundesrat mit seinen Partnern – insbesondere den europäischen – Kontakt aufgenommen oder beabsichtigt er dies, um ein gemeinsames Vorgehen im Fall solcher extraterritorialer Beschränkungen zu bestimmen?