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Für einen autofreien Sonntag pro Jahreszeit - ein Versuch für vier Jahre (Sonntags-Initiative)

(VIS 266)Volksinitiative (Eidg. Volksinitiative (Ausgearbeiteter Entwurf))Erledigt
Schweiz
Profil
Titel cumplet
für einen autofreien Sonntag pro Jahreszeit - ein Versuch für vier Jahre (Sonntags-Initiative)
Tip
Volksinitiative (Eidg. Volksinitiative (Ausgearbeiteter Entwurf))
Status
Erledigt
Parlament
Schweiz
Numer
VIS 266
Referenzas & funtauna
Funtauna uffiziala
Profil uffizial
ID externa
vis266
Contribuziuns(1)
  • Initiativkomitee Sonntags-InitiativeUrheber/in
Mussar tuttas contribuziuns
Cronologia(6)
  • Botschaft des Bundesrats
  • Ablauf Sammelfrist
  • Zustandegekommen am
  • Eingereicht am
  • Sammelbeginn
Mussar la cronologia cumpletta (6)
Documents(9)
Mussar tut ils documents (9)
Texts(1)
  • Eingereichter TextHTML

    Die Volksinitiative lautet:

    Die Übergangsbestimmungen der Bundesverfassung werden wie folgt ergänzt:

    Art. 24 (neu)

    1An einem Sonntag pro Jahreszeit sind alle öffentlichen Plätze und Strassen inklusive Nationalstrassen von 04.00 bis 24.00 Uhr der Bevölkerung zum freien Gemeingebrauch ohne privaten Motorfahrzeugverkehr gewidmet. Der öffentliche Verkehr bleibt gewährleistet.

    2Der Bundesrat legt innert neun Monaten die Ausführungsbestimmungen und die im öffentlichen Interesse liegenden Ausnahmen in einer Verordnung fest.

    3Diese Übergangsbestimmungen sind ab dem ersten autofreien Sonntag vier Jahre gültig. Volk und Stände stimmen im vierten Jahr nach dem ersten autofreien Sonntag darüber ab, ob die Absätze 1 und 2 als Artikel 116ter der Bundesverfassung unbefristet weiter gelten sollen.

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Datas: OpenParlData · CC BY 4.0