Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA (3)

Name: Texts — Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA (3)
Creator: OpenParlData
License: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

(10.3632)MotionErledigt

Schweiz30-05-2010

Profil

Tip: Motion
Status: Erledigt
Parlament: Schweiz
Numer: 10.3632
Cumenzament: 30-05-2010

Referenzas & funtauna

Funtauna uffiziala: Profil uffizial
ID externa: 20103632

Contribuziuns(1)

Geschäftsprüfungskommission StänderatAutur

Mussar tuttas contribuziuns

Cronologia(8)

Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.006
10 da zercladur 2014Ständerat
Erledigt
10 da zercladur 2014
Abschreibung
10 da zercladur 2014Ständerat
Keine Abschreibung
12 da zercladur 2013Nationalrat
Angenommen
17 da december 2010

Mussar la cronologia cumpletta (8)

Texts(4)

Titel des GeschäftesTEXT
Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA (3)
Antwort BR / BüroTEXT
Der Bundesrat wird im Rahmen der Zusatzbotschaft zur Regierungsreform Vorschläge zur Präzisierung der Regelung über die Ausschüsse des Bundesrates im RVOG unterbreiten.
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
Eingereichter TextTEXT
Der Bundesrat wird beauftragt, das Instrument des Dreier-Ausschusses im RVOG zu regeln, damit diese Ausschüsse bei wichtigen und übergreifenden Geschäften einen Ausgleich zwischen dem Departemental- und dem Kollegialprinzip schaffen und die Entscheidgrundlagen des Bundesrates verbessert werden.
BegründungTEXT
Siehe Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrates und des Ständerates vom 30. Mai 2010: Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA (S. 313f.; Kap. 3.6.5.1.4).

Mussar tut ils texts

Datas: OpenParlData · CC BY 4.0