Revision der EO

Name: Texts — Revision der EO
Creator: OpenParlData
License: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

(93.3429)MotionErledigt

Schweiz29-09-1993

Profil

Referenzas & funtauna

Contribuziuns(24)

Cronologia(4)

Erledigt
23 da settember 1998
Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.
7 da mars 1994Bundesrat
Die Motion wird in Form eines Postulates überwiesen
7 da mars 1994Ständerat
Überwiesen an den Bundesrat
29 da settember 1993

Texts(4)

Antwort BR / BüroTEXT
Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.
Titel des GeschäftesTEXT
Revision der EO
Eingereichter TextTEXT
Der Bundesrat wird gebeten, ohne Verzug eine Revision der Erwerbsersatzordnung an die Hand zu nehmen, damit diese gleichzeitig mit der Armeereform auf den 1. Januar 1995 in Kraft gesetzt werden kann.
BegründungTEXT
Die sehr bescheidenen Leistungen der EO haben, wie die Medien diesen Sommer mehrfach berichtet haben, zu zahlreichen Notfällen geführt. Der Armeefürsorge ist es zwar gelungen, einer bedeutenden Zahl von Rekruten rasche Hilfe zu leisten und bei diesen damit eine Verschuldung wegen Militärdienstleistungen abzuwenden. Nachhaltige Leistungen bei der EO sind aber unumgänglich. Weiter geht es nicht an, dass Dienstleistende gegenüber Zivilpersonen derartig grobe Nachteile in Kauf nehmen müssen. Die Revision der EO ist deshalb unverzüglich an die Hand zu nehmen und wenn möglich gleichzeitig mit der Armeereform in Kraft zu setzen.