Vernehmlassung zum Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes (1)
(14.5587)Schweiz01-12-2014
Profil
- Tip
- Fragestunde. Frage
- Status
- Erledigt
- Parlament
- Schweiz
- Numer
- 14.5587
- Cumenzament
- 01-12-2014
Referenzas & funtauna
- Funtauna uffiziala
- Profil uffizial
- ID externa
- 20145587
Tractandas
- CHE08-12-2014
Contribuziuns(1)
- Céline AmaudruzSchweizerische Volkspartei
Cronologia(2)
- Erledigt
- Im Rat noch nicht behandelt
Texts(3)
- Titel des GeschäftesVernehmlassung zum Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes (1)
- Antwort BR / Büro
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.
- Eingereichter Text
- Wie gedenkt der Bundesrat vorzugehen, um zukünftig zu vermeiden, dass Bundesbeiträge zur Finanzierung von Studien dienen, deren Ergebnisse für politische Zwecke verwendet werden?
- Werden momentan andere Studien oder Projekte durchgeführt, die vom Bund finanziert werden und die verwendet werden könnten, um den Gesetzgebungsprozess im Rahmen des Vorentwurfes des Tabakproduktegesetzes zu beeinflussen? Falls ja, welche?
Datas: OpenParlData · CC BY 4.0