Parkleitsystem

Einstimmig wurde Eintreten beschlossen.

Der Antrag des Stadtrates wurde auf Antrag der GPK wie folgt geändert und einstimmig genehmigt:

I.

1. Der Kredit für die Realisierung eines Parkleitsystems und die Belegungserfassung auf den städtischen Parkfeldern Schützenmatte, Munzingerplatz, Amthausquai Süd, Römerstrasse und Klosterplatz in der Höhe von 1,713 Mio. Franken wird zu Gunsten Konto 6150.5090.000 der Investitionsrechnung genehmigt. Eine allfällige Bauteuerung nach dem Schweizerischen Baupreisindex Baugewerbe Espace Mittelland, Stand April 2018 127.1 Punkte / Basis Oktober 1998, gilt als mitbewilligt.

2. Die Finanzierung erfolgt teilweise durch die Entnahme von 1,471 Mio. Franken aus dem Fonds 29100.03 Parkplatzgebühren, der nach Abschluss der Arbeiten aufgelöst wird. Der Restbetrag von 242'000 Franken wird über die Stadtrechnung finanziert.

3. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.

II.

Ziff. I.1. dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum.

NAMENS DES STADTRATES