Dominique Bühler · GRÜNE

Entschuldigt abwesend sind: / Excusés : Bohnenblust Peter, Hegg Andreas, Messerli Philippe

Eröffnungsrede / Allocution d’ouverture

Präsidentin. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, nehmen Sie bitte Platz. Bitte kommen Sie herein und nehmen Sie Platz. Wir starten.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, werte Gäste auf der Tribüne, werte Medienschaffende, sehr geehrte Damen und Herren, Mesdames et Messieurs les membres du Grand Conseil, chers et chères visiteurs et visiteuses à la tribune, Mesdames et Messieurs des médias. Ich hoffe, dass Sie alle gut ins neue Jahr gestartet sind, und ich freue mich, Sie heute zur Frühlingssession 2025 zu begrüssen, zu meiner bereits letzten vollen Session als Präsidentin des Grossen Rates des Kantons Bern. Es ist irgendwie enorm schnell gegangen. Die letzten 100 Tage im Amt haben für mich somit begonnen und ich freue mich auf die drei letzten Monate, die auf mich zukommen.

Sie haben es im Sessionsprogramm und im Zeitbudget gesehen: Diese Session wird bis am Mittwochnachmittag der zweiten Sessionswoche dauern. Der restliche Mittwoch sowie der Donnerstag sind aber im Moment noch als Reserve eingeplant. Bitte halten Sie sich diese – also den restlichen Mittwoch und den Donnerstag – unbedingt noch frei, denn wie immer gibt es Geschäfte, die zeitlich unberechenbar sind und durchaus länger dauern könnten. Es sind wiederum zwei Abendsessionen geplant, mit Verpflegung in der Pause vorher.

Bitte melden Sie allfällige Rückzüge und Wandlungen von Vorstössen dem Guichet und mir möglichst frühzeitig. So haben wir die Zeit besser im Griff. Danke vielmals. Ebenfalls bitte ich Sie, Ihre Voten vorgängig an das Guichet zu mailen. Das Guichet schickt die Voten an die Redaktorinnen und Redaktoren und an die Dolmetscherinnen. Sie sind sehr froh darüber, denn das erleichtert ihnen die Arbeit. Selbstverständlich können Sie jederzeit vom abgegebenen Text abweichen. Es gilt immer das gesprochene Wort.

Bitte seien Sie frühzeitig im Ratssaal bereit, denn ich werde mit der Behandlung der Ratsgeschäfte jeweils pünktlich starten. Und achten Sie auf Ihre Redezeiten; Sie kennen es bereits. Ich werde Sie mahnen und das Mikrofon nötigenfalls ausschalten, falls Sie die Redezeiten nicht einhalten.

Achtung: Einen speziellen Hinweis möchte ich zum Sessionsprogramm machen, zu Traktandum 79. Die Motion 248-2024 von Grossrätin Karin Berger-Sturm ist eine Richtlinienmotion. Richtlinienmotionen werden in reduzierter Debatte beraten. Im Sessionsprogramm steht jedoch wegen eines technischen Fehlers «freie Debatte». Das ist also ein Fehler. Die Motion unter Traktandum 79 wird in reduzierter Debatte beraten.

Wer noch Unterstützung beim Installieren des Grossratsmails oder beim Einrichten der Arbeitsumgebung braucht, erhält diese von den Parlamentsdiensten und vom Amt für Informatik und Organisation (KAIO) während der Frühlingssession an folgenden Tagen: am Dienstag, 4. März von 8.45 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 16.45 Uhr, und auch in der zweiten Sessionswoche am Dienstag von 8.45 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 16.45 Uhr. Wenn Sie also noch Fragen zur Arbeitsumgebung oder zum Grossratsmail haben: Jeweils am Dienstag gibt es einen KAIO-Kiosk in der Wandelhalle für Sie.

Einige von Ihnen haben es vielleicht bereits bemerkt: Das Schreibzimmer hinten im Grossratssaal ist neu mit vier Laptops und Druckern eingerichtet. Falls Sie dort Hilfe brauchen, können Sie diese ebenfalls an den beiden Dienstagen von den KAIO-Mitarbeitenden erhalten.

Ich möchte wiederum darauf aufmerksam machen, dass die Debatten per Video übertragen werden. Personen im Grossratssaal und auf der Tribüne können unter Umständen gefilmt werden. Das ist einfach ein Hinweis an Sie. Und zum Schluss meiner Regieanweisungen möchte ich Sie noch einmal bitten: Sperren Sie Ihre Laptops, Tablets usw., wenn Sie den Sitzplatz verlassen. Das ist aus Datenschutzgründen sehr wichtig.

Ich habe es vorhin gesagt: Der Countdown für meine letzten 100 Tage im Amt ist am Laufen. Auch dieses Mal durfte ich im ganzen Kanton Bern an vielen abwechslungsreichen Anlässen teilnehmen. Ich kann heute nicht alle diese Anlässe aufzählen, aber ich gebe gerne kurz einen kleinen Überblick über einige von ihnen.

Ich hatte die Ehre, zusammen mit der Vizepräsidentin und dem Generalsekretär zwei Parlamente zu besuchen. Wir wurden vom Grossratspräsidenten Michele Guerra in den Kanton Tessin eingeladen. Der Empfang in Bellinzona war sehr herzlich und wir hatten die Gelegenheit, uns mit einigen Grossrätinnen und Grossräten auszutauschen. Die Herausforderungen als Grenzkanton und als Grosser Rat mit mehreren Kleinparteien unterscheiden sich von unseren Herausforderungen. Auch haben wir gemerkt, dass sie andere parlamentarische Instrumente nutzen, was wir recht interessant fanden. Dennoch konnten wir viel voneinander lernen und führten auch fruchtbare Gespräche. Vielleicht noch etwas, das unserer Delegation besonders aufgefallen ist: Das war der Geräuschpegel im Saal, der ein bisschen tiefer ist als hier. Ich lasse das einmal so stehen. Wir werden sehen, wie das in der jetzigen Session sein wird. Grundsätzlich war dieser Austausch sehr gut, und wir möchten dies natürlich auch in Zukunft aufrechterhalten.

Nous avons ensuite été invités dans le canton de Vaud par le président du Grand Conseil vaudois, Jean-François Thuillard. Cette journée restera gravée dans l’histoire du canton de Berne. En effet, le 14 janvier 2025 pour la première fois, une présidente du Grand Conseil bernois a été kidnappée. Sie haben es richtig gehört: Die Grossratspräsidentin des Kanton Bern wurde entführt – in Lausanne! Les Brigands du Jorat ont appris que la haute Bernoise serait à Lausanne, ce qui, bien sûr, posait problème. Heureusement, j’ai été libérée grâce à une rançon, bien que j’aie trouvé cela un peu dommage, car l’hospitalité de mes ravisseurs était très sympathique. (Heiterkeit / Hilarité)

Es hat also alles gut geendet und ich durfte wieder nach Bern reisen. Trotz der kleinen Situation mit dieser Entführung haben wir auch dort sehr gute Gespräche mit unseren Kolleginnen und Kollegen geführt, und ich muss ja sagen: Wir Berner sind nicht wirklich nachtragend – aber wir vergessen auch nicht. (Heiterkeit / Hilarité) Darum sage ich es mal so: Es ist noch eine Rechnung offen und Revanche ist angesagt.

Noch weitere Highlights – und wie gesagt, ich kann hier leider nicht alle nennen, aber ich möchte doch noch einige erwähnen: die Teilnahme am Skiweltcup im schönen Adelboden, organisiert vom Grossrat Jakob Schwarz. Merci vielmals. Das war ein Wahnsinnstag mit Sonnenschein und Heimsieg. Weiter: der Neujahrsempfang im Bundeshaus mit der Berner Delegation und der Kutschenfahrt durch die schöne Stadt Bern.

Und natürlich, wer könnte es vergessen: der Skitag auf dem Rossberg in der Gemeinde Oberwil. Damit kommen wir bereits zu den ersten Berner Sporterfolgen, nämlich jenen am Skitag des Grossen Rates. Ich möchte mich ganz herzlich bei Grossrat Dominik Blatti und Grossrat Nils Fiechter für die Organisation dieses gelungenen Skitags bedanken. Das hat einen Applaus verdient. Vielen Dank. (Applaus / Applaudissements) Natürlich möchte ich auch dem Gemeindepräsidenten, Bernhard Gerber, und dem ganzen Gemeinderat der Gemeinde Oberwil sowie dem Skiclub Oberwil für ihre Unterstützung danken. Das Wetter, der Schnee und das gesellige Zusammensein hätten nicht besser sein können. Es war ein schöner, sportlicher Schneetag.

Zudem gratuliere ich den Siegerinnen und Siegern. Ich werde jetzt jeweils die ersten drei Plätze der verschiedenen Kategorien verkünden. Kategorie Damen 1: 1. Platz, Lea Stocker – sie ist Gemeinderätin in der Gemeinde Oberwil, ist das richtig? Ja, das ist richtig –; 2. Platz, Grossrätin Madeleine Amstutz. Wir klatschen am Schluss für alle. Kategorie Damen 2: 1. Platz, Grossrätin Barbara Josi; 2. Platz, Grossrätin Nicola von Greyerz. Dann sind wir bei der Kategorie Herren 1: 1. Platz, Grossrat Maxime Ochsenbein; 2. Platz, Bernhard Gerber – das ist der Gemeindepräsident –; 3. Platz, Grossrat Adrian Spahr. Kategorie Herren 2: 1. Platz, Grossrat Matthias Matti; 2. Platz, Grossrat Peter Zumbrunn; 3. Platz, Nationalrat Andreas Gafner. Kategorie Herren 3: 1. Platz, Grossrat Ueli Egger; 2. Platz, Grossrat Hans Schär. Ich kann hier sagen: Es waren alle enorm schnell. Wir haben sie kaum gesehen, so schnell waren sie im Ziel. Einen herzlichen Applaus für alle. (Applaus / Applaudissements)

Ich möchte ein weiteres Ereignis erwähnen, das aber noch in der Zukunft liegt: die Museumsnacht. Sie findet am Freitag, 21. März 2025 statt. Das Rathaus ist auch wieder beteiligt, und ich kann Ihnen einen Besuch wärmstens empfehlen. Dieses Jahr wird das spannende Programm zu einem grossen Teil durch die Sicherheitsdirektion gemacht. Das Motto heisst: «Zäme sicher – sicher zäme: rund um die Uhr gemeinsam für alle im Einsatz». Die Besuchenden können hautnah die Leistungen der Drogenspürhunde erleben, ins Universum der Forensik eintauchen, sich auf eine virtuelle Reise durch den Alltag einer eingewiesenen Frau in der Justizvollzugsanstalt Hindelbank begeben oder einen Fahrsimulator benutzen. Ausserdem haben sie die einmalige Möglichkeit, das Innere eines Hochsicherheitstransportfahrzeugs zu bestaunen. Auch der Grosse Rat macht mit – mit mir: Wir werden Besuchende im Ratssaal begrüssen und mit ihnen eine fiktive Parlamentsdebatte abhalten. Das vollständige Programm finden Sie auf der Webseite der Museumsnacht: www.museumsnacht.bern.ch.

Wir fahren weiter mit weiteren Berner Sporterfolgen. An ihm ist man in den letzten Wochen nicht vorbeigekommen: am Berner Skirennfahrer Franjo von Allmen aus Boltigen im Simmental, Weltmeister in der Abfahrt in Saalbach, Weltmeister in der Team-Kombination in Saalbach, 1. Rang im Super-G in Wengen, 1. Rang in der Abfahrt in Crans-Montana, 2. Rang in der Abfahrt in Wengen, 2. Rang in der Abfahrt in Bormio, 2. Rang in der Abfahrt in Val Gardena usw. Er ist ein riesiges Berner Talent. Wir freuen uns mit ihm über seine Erfolge und gratulieren ihm natürlich ganz herzlich dazu. (Applaus / Applaudissements)

Vom Schnee zum Rasen: Zwei Mannschaften haben den Cup-Halbfinal erreicht. YB trifft am 26. April 2025 in Biel auf den FC Biel aus der Promotion League. Falls Sie noch weitere Sport-News haben, melden Sie mir diese bitte; ich gebe sie gerne während der Session bekannt.

Dasselbe gilt auch für Auszeichnungen im Kunst- und Kulturbereich: Dazu habe ich leider nichts erhalten, aber falls es etwas geben würde, melden Sie es mir bitte, damit ich es hier am Mikrofon noch sagen kann.

Wir kommen zu den Babys – Nachwuchs: Mir sind keine Geburten bekannt. Melden Sie es mir aber gerne, falls sich etwas geändert hat. Ich gebe aber gerne noch etwas anderes bekannt: Wir haben im Präsidium Verstärkung erhalten, obwohl es im Moment vielleicht nicht wirklich eine hilfreiche Verstärkung ist. Aber es gibt auf jeden Fall jemand mehr im Präsidium: Ich informiere gerne, dass ich im dritten Monat schwanger bin. (Applaus / Applaudissements) Das ist vielleicht eine Premiere als Grossratspräsidentin ... aber vielleicht ist es ja hilfreich, mal sehen.

Gut, das war eine Information von meiner Seite. Jetzt kommen wir leider zu nicht so erfreulichen Nachrichten, nämlich zu einem Todesfall. Wir haben erfahren, dass ein ehemaliger Kollege leider verstorben ist. Am 26. Februar 2025 ist Albrecht Rychen von der SVP gestorben. Er war von 1974 bis 1987 im Grossen Rat. Ich bitte Sie alle, aufzustehen und eine Schweigeminute für unseren verstorbenen Kollegen einzulegen. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Schweigeminute. / L’assemblée se lève et observe une minute de silence.)

Danke vielmals. Da ich jetzt alles gesagt habe, erkläre ich die Frühlingssession 2025 des Grossen Rates für eröffnet. (Die Präsidentin läutet die Glocke. / La présidente agite sa cloche.)

Vereidigung / Assermentation

Präsidentin. Wir starten mit einer Vereidigung, denn wir dürfen eine neue Kollegin im Grossen Rat begrüssen: Frau Oriana Pardini von der SVP folgt auf Frau Anna Tanner ... (Unruhe und Heiterkeit im Saal. / Agitation et hilarité dans la salle.) Entschuldigung! – Habe ich gesagt, dass ich schwanger bin? (Heiterkeit / Hilarité)

Also, ich beginne noch einmal von vorne. Wir starten mit einer Vereidigung, denn wir dürfen eine neue Kollegin im Grossen Rat begrüssen: Frau Oriana Pardini von der SP folgt auf Frau Anna Tanner. Ich bitte Oriana Pardini, nach vorne zu kommen. Wir schreiten zur Vereidigung. Ich bitte alle anwesenden Personen im Saal und auf der Tribüne, sich zu erheben.

Oriana Pardini legt das Gelübde ab. Ich bitte den Generalsekretär, die Gelübdeformel in deutscher Sprache vorzulesen.