Sibylle Plüss-Zürcher · FDP

Sibylle Plüss-Zürcher, Boll (FDP), Fraktionssprecherin. Förderstiftungen, wir haben es gehört, leisten in vielen Bereichen einen ganz wichtigen Beitrag im öffentlichen Interesse: in der Bildung, in der Forschung, in der Kultur, im Sozialbereich, in der Medizin, in der Umwelt und ganz allgemein für unsere Gesellschaft. Sie mobilisieren private Mittel für gemeinnützige Zwecke, und genau das ist wichtig. Wenn das private Engagement ermöglicht und gestützt wird, kann das auch die öffentliche Hand entlasten. Gerade in Zeiten, in denen die öffentlichen Mittel knapp sind, ist es aus liberaler Sicht richtig, dass wir private Initiativen nicht mit unnötigen Hürden bremsen, sondern gute Rahmenbedingungen schaffen.

Der Kanton Bern hat bei den Stiftungen ein positives Nettowachstum, und das sogar über dem Schweizer Durchschnitt. Das ist erfreulich, aber genau eine solch gute Ausgangslage sollte für uns nicht ein Grund sein, uns zurückzulehnen; im Gegenteil: Wenn Bern hier bereits gut positioniert ist, sollten wir diesen Standortvorteil aktiv pflegen und weiterentwickeln.

Aus Sicht der FDP-Fraktion ist diese Motion klar unterstützenswert. Förderstiftungen stehen für Eigenverantwortung, für private Initiativen und für bürgerliches Engagement. Sie ermöglichen Projekte, die sonst ganz oder teilweise durch die öffentliche Hand finanziert werden müssten. Ein attraktiver Stiftungsstandort ist deshalb nicht nur gesellschaftspolitisch sinnvoll, sondern auch finanzpolitisch.

Wichtig ist uns dabei: Es geht nicht darum, dass der Kanton Bern einfach neue Subventionen schafft, sondern vielmehr darum, dass wir Rahmenbedingungen verbessern, das heisst: transparente Verfahren, dienstleistungsorientierte Behörden, verlässliche Auskünfte, eine pragmatische Praxis bei Steuerbefreiungen und eine aktive Kommunikation der Standortvorteile. Auch die Zusammenarbeit zwischen Standortförderung, Steuerverwaltung und Stiftungsaufsicht sollte gestärkt werden. Denn genau dort kann mit guter Koordination viel erreicht werden, ohne dass man zwingend mehr Geld ausgibt.

Die FDP-Fraktion wird diese Motion unterstützen.