Roland Iseli · SVP

Roland Iseli, Rüschegg (SVP), Fraktionssprecher. Die Begeisterung für diesen Vorstoss hält sich bei uns in der Fraktion sehr in Grenzen. Die diversen Forderungen, die hier vorliegen, z. B. Gratis-ÖV bei hohen Ozonwerten, sind nicht durchführbar. Wie stellen Sie sich das vor? Leute, die für einige 1000 Franken im Jahr ein Generalabonnement kaufen, sitzen im Zug, und nachher kommen noch viele, die ein Gratisticket haben, weil heute die Ozonbelastung ja etwas höher ist, und nachher sind die Züge mehr als voll oder sogar überfüllt. Das funktioniert nicht, und es würde mich auch nicht verwundern, wenn dann die Leute, die ein Generalabonnement oder einen Fahrschein gekauft haben, das Geld zurück wollen, weil die anderen schliesslich nichts zahlen mussten.

Es gibt ja bei uns die Luftreinhalte-Verordnung (LRV) und das Bundesgesetz über den Umweltschutz
(Umweltschutzgesetz, USG). In diesem Zusammenhang werden die Grenzwerte eigentlich schon jetzt kontrolliert und die Bevölkerung wird gewarnt, wenn die Werte überhöht sind, und es gibt schon heute Massnahmen wie Temporeduktionen und dergleichen.

Von unserer Seite her lehnen wir diese Motion ab. Auch wenn Sie sie in ein Postulat wandeln würden, würden wir es einheitlich ablehnen. Falls es angenommen würde, möchten wir, dass wir über die Abschreibung dieser Motion auch gleich abstimmen. Dankeschön.