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Jan Remund · GRÜNE

de
Grosser Rat (BE)29/11/2023
Jan Remund, Mittelhäusern (GRÜNE), Fraktionssprecher. Es gibt gute Gründe, dass das Reglement angepasst wird und dass flexibilisiert wird. Das haben wir schon gehört. Immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner in den Städten haben kein Auto mehr. Carsharing- und «Mobility as a Service»-Angebote nehmen zu. Der ÖV wurde in den Städten stark ausgebaut und wird weiter ausgebaut. Das sind alles Fakten, die Einfluss auf die Anzahl Parkplätze haben. Darauf müssen wir als Politik reagieren.

Deshalb sind wir auch zufrieden, dass die Regierung Punkt 1 annehmen will. So tönt es auch hier im Saal. Das ist gut so. Punkt 2 und 3 möchten wir aber weiterhin aufrechterhalten und dafür sorgen, dass es angenommen wird. Bei Punkt 2 besteht eine klare Lücke zwischen den gesetzlichen Anforderungen und dem Richtwert. Von uns aus gesehen besteht deshalb auch ein Handlungsbedarf. Gerade für Wohngebäude mit wenig Parkplätzen reichen so Parkplätze und Veloabstellplätzen nie. In meiner Familie hat es zum Beispiel acht Velos.

Auch bei Punkt 3 haben wir grössere Differenzen zwischen den Motionärinnen und Motionären und dem Regierungsrat. Das macht auch die unterschiedliche Sichtweise zwischen dem Kanton und den Gemeinden deutlich. Mit Thun haben wir immerhin die drittgrösste Gemeinde mit Fachexpertise innerhalb der Verwaltung, und nicht einmal sie wissen genau, wie hier vorzugehen ist. Zumindest eine verbesserte Kommunikation oder eine Wegleitung sind hier sicher angebracht. Deshalb wäre auch hier eine Ablehnung falsch. Das muss aufrechterhalten werden. Die Verbesserung in diesem Punkt würde vor allem die Arbeit der Gemeinden erleichtern. Danke vielmals.

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tagblatt.gr.be.ch
Instituição
Grosser Rat

Dados: OpenParlData · CC BY 4.0