Daniel Sägesser · SP

Daniel Sägesser (SP): Die SP-Fraktion ist sehr enttäuscht über die Anzugsbeantwortung des Regierungsrates. Ich beantrage deshalb im Namen meiner Fraktion hiermit das Stehenlassen dieses Anzugs.

Der Regierungsrat möchte offenbar grundsätzlich keine neuen Kunstbauten für das Velo wie Überführungen oder Unterführungen. Das ist eine legitime Haltung, auch wenn wir diese Haltung in dieser Pauschalität nicht teilen, insbesondere weil wir ja mit der Kreiselunterführung bei der Thomaskirche ein sehr gutes funktionierendes Beispiel bereits in dieser Stadt haben. Enttäuschend ist aber vor allem auch, dass der Regierungsrat keine konkreten Alternativvorschläge macht, um die ja der Anzug explizit auch bittet. Er verweist lediglich einmal mehr auf den neuen Teilrichtplan Velo, der aber auch jetzt noch nicht vorliegt. Aber auch keine Spur von konkreten Lösungen an den genannten Problemkreuzungen. Velofahrerinnen und Velofahrer werden also weiterhin auf dem Weg aus den Quartieren in die Innenstadt bei den Ringstrassen minutenlang vor einer kaum überwindbaren Blechwand stehen, statt schnell und sicher voranzukommen. Das ist sehr schade.

Die SP-Fraktion stimmt deshalb für Stehenlassen und bittet Sie, das Gleiche zu tun.

Herr Präsident Herr Statthalter, geschätzte Frau Regierungsrätin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, das war es von meiner Seite. Ich hoffe, es war recht, es war mir eine Ehre und eine Freude. Vielen Dank. [Applaus]