Kerstin Wenk · SP

beantragt Nichtüberweisung. Gegen eine saubere Stadt hat niemand etwas, und dass wir zu viel Abfall produzieren, darüber sind wir uns alle einig. Aber nun kommt das Aber. Über den Weg sind wir uns nicht einig. Die Motion von Joël Thüring setzt ganz klar auf Repression. Er möchte eine Abfallpolizei. Aber damit ist noch nichts gewonnen. Wir von der SP sehen den Schwerpunkt weniger bei der Repression als bei der Abfallvermeidung. Ein gute Beispiel wird im Kleinbasel getestet. Das Kleinbasel setzt auf Mehrweg. Das Amt für Umwelt und Energie unterstützt für ein Jahr Betriebe, welche recycliertes Mehrweggeschirr testen und nutzen. Je mehr Betriebe dies tun, besto besser kann Abfall vermieden werden. Auch wenn in der Motion steht, dass die Abfallmenge nicht nur wegen Corona zugenommen hat, spielen die letzten Monate doch eine grosse Rolle. Die Situation muss sich jetzt erst wieder einpendeln, denn nun haben die Restaurants und Buvetten wieder offen, und so wird sich die Abfallsituation wieder etwas entschärfen. Aber auch wir von der SP möchten eine schnelle Verbesserung an den Hotspots. Aus diesem Grund würden wir es in einem ersten Schritt begrüssen, wenn zum Beispiel die blauen Container wieder aufgestellt würden, um die nicht funktionierenden Solarkübel zu entlasten. Im Namen der SP-Fraktion möchte ich Sie bitten, nicht in erster Linie auf Repression zu setzen, sondern auf Abfallvermeidung und die Motion somit abzulehnen.