Roger Martin · Die Mitte

Wenn ich teilweise die Worte meiner Vorvotanten höre, dann wird mir klar, die wohnen sicher nicht entlang der N23, sondern vielleicht eher hinter dem Mond. Und vielleicht auch noch ein Punkt: Es geht offensichtlich um das Wörtchen "unverändert". Bei den bereits abgestimmten STEP-Initiativen gilt, glaube ich, "unverändert". Über die BTS, sprich N23, wurde ja noch nicht abgestimmt, deshalb kann die auch nicht geändert werden. Ich glaube, es ist klar, dass eine BTS im ursprünglichen Rahmen nicht stattfinden wird, sondern wir von der neuen N23 wahrscheinlich profitieren könnten. Auch wenn die Verkehrssituation hinsichtlich absoluter Zahlen weniger dramatisch erscheint als dies an anderen Orten der Fall ist, beispielsweise in der Agglo Zürich, so ist das doch in relativer Hinsicht nicht mehr haltbar, dieser Zustand. Mindestens im Oberthurgau ist vor allen Dingen während der Rushhour ein grosses Verkehrsaufkommen mit Stau und mindestens stockendem Verkehr an neuralgischen Verkehrspunkten, und das führt wiederum dazu, dass gewisse Verkehrsteilnehmer Schleichwege durch Nebenstrassen und Quartierstrassen suchen. Der sich aggregierende Verkehr am Morgen von Osten in Richtung Frauenfeld führt dazu, dass die N23 in vielen Ortschaften, in denen auch viele Schulwege liegen, zu einer massiven Minderung der Wohnqualität und der Verkehrssicherheit führt. Auch für die Wirtschaft ist die Situation herausfordernd. Als sowieso schon peripherer Wirtschaftsstandort im Oberthurgau führt die schlechte Verkehrsanbindung zu einem zusätzlichen Standortnachteil. In Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern, als Präsident der Region, wird dieser Umstand immer wieder angesprochen. Einige haben schon gedroht, über eine Abwanderung nachzudenken, da ihr Materialfluss für die laufende Produktion gefährdet ist. Und noch ein kleiner Hinweis: Studien zeigen, dass der Oberthurgau bis ins Jahr 2050 um 30 % wachsen wird, während die Beschäftigungsanzahl nur um 3 % wachsen wird. Das heisst, 27% des Wachstums werden auch wieder nach Frauenfeld oder nach St. Gallen pendeln und die Strassen noch mehr verstopfen. Auch wenn die aktuelle N23 nicht in ihrer ursprünglichen BTS-Variante geplant ist, wäre sie ein Schritt in die richtige Richtung, da die Ortsumfahrungen auf der ursprünglichen Trasse liegen. Langfristig ist aber gerade auch im Hinblick auf das überdurchschnittliche Bevölkerungswachstum des Thurgaus ein Vollausbau anzustreben. Die aktuelle N23-Variante beinhaltet nicht nur Umfahrungen, sondern auch verschiedene Massnahmen im Bereich des ÖV und des Langsamverkehrs. Auch Aspekte wie Wildwechsel sind entsprechend berücksichtigt. Es handelt sich somit also nicht um ein reines Strassenbauprojekt, sondern um ein gesamtheitliches Regionenerschliessungsprojekt, das wieder Wohnqualität in die geplagten Ortschaften bringen soll. Es ist mehr als müssig, immer die Benachteiligungsargumente gegenüber Bundesbern bemühen zu müssen, aber es ist endlich an der Zeit, dass auch die Ostschweiz in puncto Infrastruktur adäquat berücksichtigt wird. Diese Forderungen müssen die Ostschweizer Kantone gemeinsam und solidarisch nach Bern tragen. Wir müssen uns gegenseitig unterstützen, um gehört zu werden. Der Thurgau hat eine lange Tradition als Untertanengebiet. Zeit, dieses Verhalten abzulegen und mit klaren Signalen selbstbewusst in Bern aufzutreten. Ich bitte Sie deshalb, die Motion zu unterstützen und mit starker Stimme aus der Ostschweiz in Bern aufzutreten. Die Fraktion Die Mitte/EVP unterstützt die Motion grossmehrheitlich.