Andreas Niklaus · SVP

Der Kanton Thurgau verfolgt eine koordinierte Verkehrspolitik mit einem stetigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs und einem bedarfsgerechten Ausbau der erforderlichen Infrastruktur für den Individualverkehr. Wesentliche Teile dieser Strategie sind der Bau der BTS als Entlastungsstrasse durch den Oberthurgau und das Thurtal sowie die OLS zur Verbesserung der Verbindung des Raumes Kreuzlingen in den Raum Oberthurgau. Ein leistungsfähiges und wirtschaftliches Verkehrssystem ist für die zukünftige Entwicklung des Kantons entscheidend und dient insbesondere der Stärkung der Volkswirtschaft. Für die zukünftige Entwicklung des Kantons ist es wichtig, dass die Thurgauer Zentren gut in das schweizerische Verkehrsnetz eingebunden und auch untereinander optimal vernetzt sind. Dies gilt insbesondere für Zentren im Oberthurgau, welche heute schlecht ins übergeordnete Strassenverkehrsnetz eingebunden sind. Nach den Planungsgrundsätzen unseres rechtskräftigen Kantonalen Richtplanes 2009 ist die Verkehrsplanung auf die Siedlungs- und Zentrumsstruktur abzustimmen. Gestützt darauf sind im Kapitel "Motorfahrzeugverkehr" die generellen Linienführungen der BTS sowie der OLS als Zwischenergebnis aufgeführt. Nach der Verabschiedung des Kantonalen Richtplanes durch den Grossen Rat im Dezember 2009 wurden umfangreiche Planungsarbeiten unter dem Projekttitel "Mobilität Thurgau BTS / OLS" aufgenommen. In einem intensiven Dialog mit den Gemeinden und der betroffenen Bevölkerung wurden in unzähligen Workshops und an Orientierungsversammlungen die Anliegen der Gemeinden, der Interessengruppen sowie der Bevölkerung erkundet und weit möglichst in die Planung einbezogen. Auch die Raumplanungskommission wurde intensiv in die Arbeiten einbezogen. Für diese aufwendigen und gründlichen Arbeiten gebührt dem Chef des DBU und seinen Mitarbeitern ein grosser Dank. Zusätzlich wurden auch Studien bezüglich Verkehrsverlagerungen gemacht. Diese zeigen auf, dass die neuen Strassen insgesamt praktisch keinen Mehrverkehr, aber natürlich gewisse Verlagerungen verursachen. Beispielsweise sprechen die Unterlagen zur A1 von einem Mehrverkehr inklusive Schwerverkehr von 5 % bis 10 %, wobei diese Fahrten Ziel und Ausgangspunkt im Kanton Thurgau betreffen und damit bisherige Umwegfahrten entfallen. Damit ist auch hier eine positive Aussage vorhanden. Im Rahmen der weiteren Planungsarbeiten wurden an vielen Abschnitten gewichtige Verbesserungen vorgenommen. Raum Amriswil: Die Linienführung im Bereich Oberaach erfolgt neu südlich der Bahnlinie in Tieflage durch das Gebiet Schrofen. Die Umfahrung Oberaach erfolgt neu auf der Westseite als Teil der OLS. Oberaach wird damit westlich umfahren. Dieser Abschnitt bleibt jedoch nach wie vor umstritten. Sie haben das mit entsprechenden Flugblättern sicher selber erfahren. Der Abschnitt soll im Rahmen des Bauprojektes nochmals optimiert werden. Das gleiche Problem besteht auch im Gebiet Fischenhölzli. Auch hier ist noch ein grosser Widerstand vorhanden, weil die Linienführung da nicht überdeckt werden soll, sondern andere Massnahmen vorgeschlagen werden. Als Vertreter von Amriswil fordere ich hier den Regierungsrat auf, nicht bis zum Bauprojekt zu warten, sondern vor der Volksabstimmung über den Netzbeschluss die noch offenen Fragen zu klären. OLS: Neu ist auch in den Erläuterungen festgehalten, dass die Realisierung der OLS zum gleichen Zeitpunkt wie die Realisierung der BTS-Etappe von Arbon West bis Amriswil respektive Oberaach erfolgen soll. Dies widerspricht jedoch nicht der Aussage in den Erläuterungen des Kantonen Richtplanes 2009, wo festgehalten ist, dass die OLS dann realisiert werde, wenn die durchschnittliche Verkehrsbelastung im Raum Langrickenbach während zwei aufeinanderfolgenden Jahren 10'000 Fahrzeuge pro Tag überschreite. Aktualisierte Verkehrsmodellberechnungen haben ergeben, dass die kritische Verkehrsbelastung von 10'000 Fahrzeugen pro Tag im Raum Langrickenbach bereits mit dem Bau der BTS-Etappe von Arbon West bis Amriswil West überschritten werde. Verbandsvariante: Die Variante ist meines Erachtens keine taugliche Lösung der vorhandenen Probleme im Bereich des motorisierten Individualverkehrs. Insbesondere wird die dringende Verbesserung der Anbindung des Oberthurgaus damit nicht gewährleistet. In der Verbandsvariante verbleiben über 15 % der Strecke primär im Innerortsbereich und dem Mischverkehr. Andererseits sind auch neue Strassentrassees für den Schnellverkehr auf ungefähr der Hälfte der Gesamtlänge vorgesehen. Dies führt zu Unstetigkeiten in der Linienführung und bei Knoten, welche die Sicherheit der Strassenteilnehmer gefährden. Dazu kommen viele Ein- und Ausfahrten von Liegenschaften und Seitenstrassen in Ortschaften, welche nicht nur die Sicherheit, sondern auch die Leistungsfähigkeit der Strasse massiv beeinträchtigen. Notabene wird auch die Siedlungsbeeinträchtigung, insbesondere die Lärmproblematik, in den weiterhin durchfahrenen Siedlungsgebieten nicht gelöst. Für die vorgesehenen Fahrspuren über rund 22 Kilometer für die Landwirtschaft und den Langsamverkehr wird auch sehr viel Kulturland gebraucht. Die Variante beinhaltet weiter auch Anschlussformen und Knoten, welche so nicht realisierbar sind. In Weinfelden wird gegenüber der heutigen Situation trotz teuren Massnahmen kaum eine Verbesserung erzielt. Der Raum Romanshorn - Salmsach - Egnach wird nicht direkt angeschlossen und die Strassen entlang dem See und aus dem Raum Kreuzlingen werden nicht entlastet. Sehr grosse Probleme sind auch während der Bauzeit zu erwarten, da Ausweichrouten für den vorhandenen Verkehr beim Umbau der Strassen fehlen. Mit der Realisierung der beiden Strassenverbindungen BTS und OLS werden die bestehenden Strassen entlastet, der Verkehrsfluss und die Erreichbarkeit verbessert sowie der Schutz der Wohnbevölkerung vor Immissionen erhöht. Die SVP-Fraktion empfiehlt deshalb einstimmig, die vorliegende Richtplanänderung zu genehmigen.